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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 10_1002 (26. SVV): Kaufhalle Schilfhof

Nach langem hin und her soll die ehemalige Kaufhalle am Schilfhof saniert und der PRO Potsdam übergeben werden. Die abschließenden Gespräche sollten im November 2010 geführt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann und unter welchen Voraussetzungen wird die ehemalige Kaufhalle am Schilfhof saniert? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0899 (24. SVV): Kleingärten und Garagengrundstücke

Nach Pressemeldungen hat der Baubeigeordnete auf einer öffentlichen Veranstaltung dafür geworben, auf Kleingartenflächen und Garagengrundstücken Wohnungsbau zu betreiben. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Planungen gibt es in der Stadtverwaltung zur Umwandlung von Kleingärten und Garagengrundstücken in Flächen für den Wohnungsbau? gez.... Weiterlesen


Anfrage 10_0912 (24. SVV): Potsdamer Tafel

In der Mitteilungsvorlage der Verwaltung (DS 10/SVV/0890) wird u. a. mitgeteilt: „… Nach wie vor wird ein Teil der ehemaligen Kaufhalle als geeignet angesehen, da hier die Aufwendungen für die Potsdamer Tafel geringgehalten werden können und auch die Potsdamer Tafel dieses Objekt als eine gute Lösung ansieht …“ Nach Presseinformationen ist eine... Weiterlesen


Anfrage 10_0910 (24. SVV): LASA-Skandal setzt sich bis Mai 2011 fort

Brandenburg wird frühestens im Mai 2011 Gelder aus dem EU-Sozialfonds erhalten, erklärte Arbeitsstaatssekretär Wolfgang Schroeder am 27.10. im Sozialausschuss des Landtages. Der Skandal um die fehlerhaften Abrechnungen der Landesagentur für Struktur und Arbeit (LASA) wird sich damit um ein weiteres halbes Jahr hinziehen. Ob dann tatsächlich die... Weiterlesen


Anfrage 10_0884 (24. SVV): B-Plan Kaserne Eiche

Im vergangenen Jahr ist der B-Plan Kaserne Eiche wieder in die höchste Priorität gehoben worden, da es sich hierbei um den geplanten Bau von ca. 1.000 Wohnungen handelt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Erarbeitung des B-Planes Kaserne Eiche? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0883 (24. SVV): Planungen zum SAGO-Gelände

Im Juni hat der Baubeigeordnete auf Anfrage mitgeteilt, dass an einer Aufteilung des SAGO-Geländes in mehrere Gewerbegrundstücke gearbeitet wird und zeitnah eine entsprechende Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Überarbeitung der Planungen zum SAGO-Gelände? gez.... Weiterlesen


Anfrage 10_0882 (24. SVV): B-Plan Griebnitzsee

Nachdem die für September zugesagte Einbringung des B-Planentwurfs zum Griebnitzsee nicht realisiert wurde, hat die Stadtverordnetenversammlung diesen Termin auf Dezember 2010 festgelegt. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist gesichert, dass der Entwurf des B-Plans Griebnitzsee im Dezember 2010 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird? ... Weiterlesen


Anfrage 10_0881 (24. SVV): Flutlichtmasten im Karl-Liebknecht-Stadion

Durch einen „Unfall“ in einem der abknickbaren Flutlichtmasten im Karl-Liebknecht-Stadion ist der Zustand aller vier Masten in den Fokus der technischen Überprüfung gelangt. Das Ergebnis dieser Prüfung läuft auf die Feststellung hinaus, dass in diesem Jahr keine Fußballspiele unter Flutlicht mehr vorgetragen werden können. Wann das wieder der Fall... Weiterlesen


Anfrage 10_0849 (24. SVV): Science

Im Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl und in der Presse war zu lesen, dass einiges unternommen wird, um am Alten Markt ein Science-Center zu etablieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie gestalten sich die Planungen zur Errichtung eines Science-Centers in der Landeshauptstadt Potsdam? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 10_0848 (24. SVV): Zuwendungsverträge Kultur

Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung ist, städtische Kultureinrichtungen und ausgewählte freie Träger der Kultur mit mehrjährigen, meist dreijährigen Verträgen auszustatten, um ihre  kontinuierliche Arbeit zu sichern. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden diese  Verträge den entsprechenden Kultureinrichtungen übergeben? gez.... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV