Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0720 (11. SVV): Interkommunale Zusammenarbeit beim ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich für die Strukturvariante 5 der künftigen Zusammenarbeit der ÖPNV-Unternehmen bzw. der Aufgabenträger Potsdam, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Brandenburg entschieden. Bei den Aufgabenträgern gibt es dazu aber noch unterschiedliche Auffassungen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der gegenwärtige... Weiterlesen
Anfrage 09_0704 (11. SVV): Schlange stehen auf dem Krongut-Parkplatz
Immer wieder beschweren sich Gäste der Stadt Potsdam nach einem Besuch bzw. Kunstgenuss am Abend im Bornstedter Krongut, dass sie nach Abschluss von Veranstaltungen auf dem Ticketparkplatz sowohl zum Einlösen ihres Tickets und dann noch einmal zur Ausfahrt ca. eine Stunde und mehr benötigen, um das Areal wieder verlassen zu können. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 09_0703 (11. SVV): Skulptur "Columbarium"
Die Skulptur „Columbarium“ von Lucas Lengelt ist 2006 im Rahmen der Ausstellung „Ideal City-Invisible Cities“ Am Alten Markt 10 für diesen Ort konzipiert und errichtet worden. Die befristet erteilte Baugenehmigung läuft aus und kann auf dem der PRO Potsdam gehörenden Grundstück nicht verbleiben. Sinnvoll wäre daher eine weitere Präsentation im... Weiterlesen
Anfrage 09_0690 (11. SVV): Sporthalle der Uni Potsdam im Park Babelsberg
Laut Pressemeldungen haben sich die Stadtverwaltung und die Uni Potsdam auf eine neue Sporthalle als Ersatz für die Halle im Babelsberger Park geeinigt. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur will eine Finanzierung aus dem Konjunkturprogramm II sicherstellen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche konkreten Entscheidungen gibt... Weiterlesen
Anfrage 09_0688 (11. SVV): "Pufferzone" zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes
Seit Monaten gibt es kontroverse Auffassungen zur Einführung der so genannten Pufferzone zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes in Potsdam und offensichtlich immer noch keine Einigung zwischen der Landesregierung und der Landeshauptstadt. Das erscheint schon deshalb unverständlich, weil die Pufferzone, laut entsprechenden Aussagen von Seiten der... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 09_0808 (11. SVV): Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes "freiLand"
Das Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLand“ ... Weiterlesen
Antrag 09_0771 (11. SVV): Wohnungsbauförderung
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam fordert die Landesregierung auf, die Wohnungsbauförderung im Land Brandenburg zu überprüfen ... Weiterlesen
Antrag 09_0770 (11. SVV): Finanzierung von Lehr- und Unterrichtsmitteln
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:1. Die mit der Bestätigung des Haushaltes 2009 freigegebenen Mittel für die Versorgung der ... Weiterlesen
Antrag 09_0769 (11. SVV): Kaufhalle am Schilfhof
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung der neuen Kaufhalle am Schilfhof mit den Möglichkeiten der Stadt zu unterstützen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0746 (11. SVV): Wettbewerbe für Planungen und Bauvorhaben in der Auftraggeberschaft der Landeshauptstadt Potsdam
er Oberbürgermeister soll dafür Sorge tragen, dass für Planungen und Bauvorhaben in der Auftraggeberschaft der Landeshauptstadt Potsdam sowie der kommunalen Unternehmen ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
