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Aktuelles aus der SVV

Antrag 09_0678 (11. SVV): Heiner-Carow-Straße

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung umgehend einen Vorschlag ... Weiterlesen


Antrag 09_0677 (11. SVV): Kaufhalle Zentrum Ost

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit REWE und potentiellen Investoren darauf einzuwirken, ... Weiterlesen


Antrag 09_0676 (11. SVV): Kita-Analyse

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den freien Trägern in den Potsdamer Kitas eine Sozialanalyse durchzuführen. ... Weiterlesen


Antrag 09_0601 (11. SVV): Feriengeld für Kinder aus ALG II - Bedarfsgemeinschaften

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Feriengeld für Kinder aus ALG II – Bedarfsgemeinschaften ... Weiterlesen


Antrag 09_0596 (11. SVV): Stiftung "Freies Ufer am Griebnitzsee"

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum Dezember 2009 einen Vorschlag zur Gründung einer Stiftung „Freies Ufer am Griebnitzsee“ vorzulegen. Weiterlesen


Antrag 09_0595 (11. SVV): Radweg zwischen Schlaatz und Stern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch den notwendigen Ankauf von Flächen und die Bereitstellung der finanziellen Mittel Weiterlesen


Anfrage 09_0448 (8. SVV): Genehmigung für Bootshäuser

Ich frage den Oberbürgermeister: Hat die Verwaltung Anliegern am Griebnitzsee die Genehmigung für den Bau von Bootshäusern erteilt? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 09_0542 (10. SVV): Änderung KdU in Potsdam seit April 2009

Zum 1. April 2009 haben sich die Vorgaben zur Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung  durch eine Änderung der Arbeitsanweisung geändert. Die Nettokaltmiete wurde von 4,60 € auf 5,50 €/m² erhöht. Eine Veränderung der Kosten der Betriebskostenanteile von derzeit 2,80 €/m² wurde nicht mitgeteilt. Nach persönlichen Berechnungen müsste... Weiterlesen


Anfrage 09_0534 (10. SVV): Funktionsgebäude Sportplatz Am Stern

Der vom Fußballverein Fortuna genutzte Sportplatz ist Teil des Campus Am Stern. Seit längerem gibt es Kritik am Zustand des Funktionsgebäudes auf diesem Sportplatz, das als ehemalige Bauarbeiterunterkunft nicht die heutigen Anforderungen erfüllt und dringend einer Sanierung und Erweiterung bedarf. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind die... Weiterlesen


Anfrage 09_0511 (10. SVV): Abriss der Sporthalle des USV

Wie jetzt bekannt geworden ist, soll die Sporthalle des USV im Park Babelsberg Ende Juni abgerissen gerden. Damit bestehen für viele Freizeitsportler keine Trainingsmöglichkeiten mehr. Dazu gehört unter anderem auch eine 40-köpfige Gruppe von Seniorensportlern, die seit langer Zeit diese Sporthalle nutzen. Ich frage den Oberbürgermeister: Was... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV