Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0510 (10. SVV): Lärmschutz an der L 40
Die Kritik zahlreicher Anwohner der Nutheschnellstraße über den unzureichenden Lärmschutz hält an. Das gilt insbesondere für den Bereich zwischen der BAB 115 und der Neuendorfer Straße. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist bisher unternommen worden, um mit Fördermitteln des Landes wirksame Lärmschutzmaßnahmen an der Nutheschnellstraße zu... Weiterlesen
Anfrage 09_0478 (10. SVV): Aktueller Sachstand Ladenzeile Kepler-Platz
In Beantwortung der Anfrage 09/SVV/0170 vom 4.3.2009 teilte die zuständige Beigeordnete Frau Dr. von Kuick-Frenz mit, dass sie sich mit dem Eigentümer des Bereiches der Ladenzeile zwischen Reinigung und Pizza-Pick für eine zeitnahe Umsetzung des Beschlusses mit der DS 08/SVV/0197 einsetzen wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der... Weiterlesen
Anfrage 09_0477 (10. SVV): Anteil Qualifizierungsmaßnahmen Potsdamer ALG II - Empfänger
Mit dem Haushaltsjahr 2009 wurde der Anteil der Finanzierung für Integrationsmaßnahmen für Arbeitsgemeinschaften bundesweit herabgesetzt. Unabhängig von damit weniger Maßnahmen im Rahmen von so genannten MAE verringert sich auch der Anteil der ALG II - Empfänger, die durch Qualifizierungsmaßnahmen für den Arbeitsmarkt wieder fit gemacht werden... Weiterlesen
Antrag 09_0514 (10. SVV): Durchsetzung der Stadtordnung in neuen Ortsteilen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Stadtordnung in den neuen Ortsteilen zu ergreifen. Weiterlesen
Antrag 09_0513 (10. SVV): Sicherung des Fahrländer Sees und des Groß Glienicker Sees
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im September 2009 einen Bericht zum Stand der Sicherung des öffentlichen Zugangs zum Fahrländer See ... Weiterlesen
Antrag 09_0512 (10. SVV): Überarbeitete Planung Humboldtbrücke
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum September 2009 eine überarbeitete Planung für die Sanierung der Humboldtbrücke ... Weiterlesen
Antrag 09_0509 (10. SVV): Karree Fachhochschule / Staudenhof
Bei den weiteren Planungen zur Potsdamer Mitte soll berücksichtigt werden, dass- im Zuge der Neugestaltung des Alten Marktes mit dem Landtagsneubau, der Bebauung an der Alten Fahrt ... Weiterlesen
Antrag 09_0508 (10. SVV): Wetzlarer Straße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Strategie zur Verlängerung der Wetzlarer Straße von der Nutheschnellstraße zur Drewitzer Straße ... Weiterlesen
Antrag 09_0507 (10. SVV): Zweispurige Verkehrsführung in Potsdams Mitte
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab sofort in der Mitte Potsdams dafür zu sorgen, dass im Straßenzug Lange Brücke, ... Weiterlesen
Antrag 09_0506 (10. SVV): Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kaufhalle Kepler-Platz
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zur Sicherung des Standorts der ehemaligen Kaufhalle auf dem Kepler-Platz die Anwendung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zu prüfen. ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
