Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0295 (7. SVV) Ehemalige MiniMal-Kaufhalle auf dem Kepler-Platz
Im Dezember 2008 endete der von der Rewe Immobilien als Eigentümerin geschlossene Mietvertrag. Mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur städtebaulich vertraglichen Nutzung des Areals der ehemaligen MiniMal-Kaufhalle wurde der Oberbürgermeister mit der Drucksache 08/SVV/1048 beauftragt. Dabei sollen die Eigentümerin (Rewe Immobilien) /... Weiterlesen
Anfrage 09_0293 (7. SVV) Ehemalige Gaststätte "Musikcafé"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Seit Dezember 2008 steht das ehemalige „Musikcafé“ auf dem Kepler-Platz leer. Der Mietvertrag musste auf Grund von Finanzschwierigkeiten mit dem ehemaligen Mieter gekündigt werden. Seitdem mehren sich die Anfragen von Bewohnerinnen und Bewohnern des Wohngebietes Am Stern, wann mit einer... Weiterlesen
Anfrage 09_0290 (7. SVV) Tierheimneubau
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0289 (7. SVV) Durchbruch an grüner Schallschutzwand im Kirchsteigfeld
Seit Wochen wird mit schwerem Gerät hinter dem Neubau der Potsdamer Anlagenbau und Kältetechnik GmbH in der Anni-von-Gottberg-Str. 3 (Firmenanschrift) die Naturschutzwand an zwei Stellen durchbrochen. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist der Rück- bzw. Abbau dieses natürlichen Schallschutzes und Lebensraumes für Vögel und Kleintiere mit der Stadt... Weiterlesen
Anfrage 09_0286 (7. SVV) Stuhlreparaturen im Kabarett Obelisk
Die Stühle im Zuschauerraum des Kabaretts sind dringend zu reparieren, um die Bespielbarkeit des Kabaretts zu gewährleisten. Finanzielle Mittel stehen dem Kabarett dafür nicht zur Verfügung. Eine große Hilfe wär es, wenn erstmal 50 Stühle mit einer Summe von 3 Tausend Euro repariert werden könnten. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 09_0273 (7. SVV) Verkehrssicherheit im Bereich Karl-Förster-Schule
Im Bereich Karl-Förster-Schule kommt es zu Schulbeginn und zum Schulende oftmals zu sehr unübersichtlichen Verkehrsverhältnissen, die mit großen Unfallrisiken für Schüler, Lehrer und Eltern verbunden sind.Eltervertretungen, Schuldirektorin und die Verkehrswacht haben der Stadtverwaltung bereits Vorschläge unterbreitet, wie die Verkehrssituation... Weiterlesen
Anfrage 09_0268 (7. SVV) Fach- und Bürgerforum 18. März 2009
Im Zusammenhang mit der Ankündigung des Fach- und Bürgerforums zur Integrierten Stadtentwicklung mit dem Thema „Wohnen in Potsdam“ auf der Sitzung des Potsdamer Behindertenbeirates wurde angekündigt, dass eine weitere Veranstaltung mit der Thematik „Barrierefreies Wohnen in Potsdam“ (Arbeitstitel) geplant sei. Zu der Veranstaltung am 18. März, in... Weiterlesen
Dringlichkeits-Antrag 09_0356 Missbilligung des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters
Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt das Verhalten des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Bestellung des Geschäftsführers der Luftschiffhafen Potsdam GmbH. Weiterlesen
Antrag 09_0303 (7. SVV) Anhebung der Potsdamer Sozialhilfe
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gutachten über die tatsächlichen Lebenshaltungskosten von Potsdamerinnen und Potsdamer ... Weiterlesen
Antrag 09_0302 (7. SVV) Workshop "Holländerviertel"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Workshop zum Holländerviertel zu organisieren, der gemeinsam mit Gewerbetreibenden, Anwohnerinnen und Anwohnern ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
