Aktuelles aus der SVV
Antrag 09_0274 (7. SVV) Stärkung der Attraktivität des Markt-Centers
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem Management des Markt-Centers an der Breiten Straße aufzunehmen mit dem Ziel, ... Weiterlesen
Antrag 09_0272 (7. SVV) Umsetzung des 10plus-Punkte-Planes Jugendsoziokultur
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in engem Zusammenwirken mit der AG Alternative Jugendkultur in Potsdam schrittweise die im 10-plus-Punkte-Plan Jugendsoziokultur vorgeschlagenen Projekte und Forderungen umzusetzen. Weiterlesen
Antrag 09_0271 (7. SVV) Sicherheitspartnerschaft am Schlaatz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Gespräch mit dem Schutzbereich Potsdam und durch eine städtische Werbung und Förderung die Bildung einer Sicherheitspartnerschaft am Schlaatz zu unterstützen. Weiterlesen
Antrag 09_0244 (7. SVV) Bewerbung "Familien- und kinderfreundliche Gemeinde 2009"
Die Landeshauptstadt Potsdam beteiligt sich an der Bewerbung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ 2009“. Weiterlesen
Antrag 09_0243 (7. SVV) Einführung Genderbudgeting
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2010 das Genderbudgeting einzuführen. .. Weiterlesen
Antrag 09_0242 (7. SVV) Fahrradbeauftragter
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Stadt Potsdam einen Fahrradbeauftragten beruft. Weiterlesen
Anfrage 09_0178 (6. SVV): Institut für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit
Das neue Klimainstitut soll seinen Sitz in Potsdam erhalten und soll bereits im Oktober 2009 die Arbeit aufnehmen. Zwischen der Landesregierung und der Stadtverwaltung kam es zum Streit über den möglichen Standort Speicherstadt bzw. darüber, wo dieser Sitz sein wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Einigung ist zwischen der Stadt Potsdam... Weiterlesen
Anfrage 09_0170 (6. SVV): Ladenzeile Keplerplatz
In der Stadtverordnetenversammlung Potsdam wurde mit der DS 08/SVV/0197 beschlossen, dass sich die Verwaltung in Gesprächen mit den Eigentümern der Ladenzeile am Keplerplatz um eine Veränderung der äußeren Gestaltung und der Gewährleistung von Sicherheit bemüht. In der Mitteilungsvorlage vom 21.8.2008 (DS 08/SVV/0817) wurde mitgeteilt, dass mit... Weiterlesen
Anfrage 09_0155 (6. SVV): Gestiegene Nachfrage bei Tafel und Suppenküche
In einem PNN-Artikel vom Januar 2009 (Nachfrage bei Arche und Tafel gestiegen – Verwaltung plant Treffen mit Trägern, um notfalls Maßnahmen zu ergreifen“) wird, siehe Überschrift – ein Trägertreffen angekündigt. Dieses sollte Anfang Februar 2009 stattfinden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse in Vorbereitung eines Workshops mit... Weiterlesen
Anfrage 09_0154 (6. SVV): Leibniz-Gymnasium
In der Beantwortung zur Kleinen Anfrage 08/SVV/0121 „Mängelbeseitigung nach der Sanierung des Leibniz-Gymnasiums“ wurde von Beseitigung (Mängelliste, Verdunkelungsanlage) und Abschluss der Arbeiten (Kellerbereich) in den Winterferien gesprochen. Auf Nachfrage konnten diese Aussagen so nicht bestätigt werden. Allein die Nutzung des Kellerbereiches... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
