Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0136 (6. SVV): Sperrung des Zuganges Ärztehaus Großbeerenstraße/Jagdhausstraße
Seit Ende Januar 2009 ist der Zugang zum Ärztehaus in der Großbeerenstraße/Jagdhausstraße nur noch von der Wildeberstraße her möglich. Die vorwiegend ältere Bevölkerung ließ anfragen, ob dieser Zustand von langer Dauer sein soll. Neben den Bewohnern der Wohngebiete Stern und Musikerviertel nutzen auch zahlreiche Bewohner aus Babelsberg Fachärzte... Weiterlesen
Anfrage 09_0209 (6. SVV): Parkraumkonzept Schiffbauergasse
Für die Schiffbauergasse ist ein Parkraumkonzept geplant, das derzeit umgesetzt werden soll. Seit einigen Monaten wird Kritik laut zu den Planungen und es werden neue Vorschläge geäußert, die den jeweiligen Anliegern aus Kultur und Wirtschaft entgegen kämen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, mit den... Weiterlesen
Anfrage 09_0217 (6. SVV): Lärmschutz Potsdamer Straße in Bornstedt mit Geld aus dem Konjunkturpaket 2 des Bundes
Wie öffentlich vermeldet wurde, sollen 35 % des Geldes aus dem Konjunkturpaket 2 des Bundes in die kommunale Infrastruktur, unter anderem in den Lärmschutz an Straßen investiert werden. Hier bietet sich u. a. die kurzfristige Realisierung der dringend geplanten Lärmschutzmaßnahme durch Fahrbahnsanierung der B 273 Potsdamer Straße, Ortslage... Weiterlesen
Anfrage 09_0216 (6. SVV): Sanierung Wohnheim Breite Straße
Wie öffentlich am 10.02.2009 vermeldet, beabsichtigt das Studentenwerk Potsdam, ab April das Wohnheim in der Breiten Straße 18 zu sanieren. In dem Zusammenhang wird dargestellt, dass sich die Fassadengestaltung an den bereits sanierten Gebäuden in gleicher Straße neben der Feuerwehr orientieren würde. Ich bin daher stark verunsichert, dass sich... Weiterlesen
Antrag 09_0188 (6. SVV): Nutzerbedarfsprogramme an Potsdamer Schulen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung der Sanierungskonzepte für Potsdamer Schulen durch den Kommunalen Immobilienservice ... Weiterlesen
Antrag 09_0182 (6. SVV): Ersatzneubau für das Haus des Reisens durch die PRO POTSDAM GmbH
I. Der Oberbürgermeister in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates der PRO POTSDAM-Gesellschaft soll dafür Sorge tragen, dass ... Weiterlesen
Antrag 09_0181 (6. SVV): Veränderung der Stärke des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stärke des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen soll von derzeit 7 Mitgliedern auf eine Mitgliederstärke von 11 Stadtverordneten erweitert werden. ... Weiterlesen
Antrag 09_0180 (6. SVV): Mietsteigerungen begegnen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit dem Wohnkonzept ein Maßnahmekonzept für Potsdam vorzulegen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0179 (6. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde
Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Willen, die volle Unterstützung der Stadt für den Bau eines Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde im unmittelbaren Umfeld der Kapelle zu sichern. ... Weiterlesen
Antrag 09_0152 (6. SVV): Elternbeitragsordnung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung entsprechend der Beschlusslage vom 7. Juli 2008 zur DS 08/SVV/0642 ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
