Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0036 (5. SVV): Übernahme des Lindenparks
Aus Presseberichten war zu entnehmen, dass sich die Übernahme des Lindenparks durch den neuen Träger SPI deutlich verzögern wird. Konditionen der Finanzierung von Personal und Investitionen seien unklar. Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welchen Bedingungen wird die Übernahme der Betreibung des Lindenparks durch das SPI erfolgen? gez. Dr.... Weiterlesen
Anfrage 09_0020 (5. SVV): Parkmöglichkeiten am Seiteneingang des Neuen Friedhofs
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0015 (5. SVV): Nutzung des ehemaligen Plus-Supermarktes Friedrich-Wolf-Straße / Ecke Bertolt-Brecht-Straße
Die genannte ehemalige Konsum-Kaufhalle mit der angeschlossenen kleineren Getränkehalle hat lange Zeit leergestanden. Nunmehr sind etwa seit Sommer 2008 durch eine Firma AH Mehlberg diverse Bau- und Sanierungsmaßnahmen am Objekt durchgeführt worden. Nach telefonischer Auskunft der Verwaltung aus September 2008 lag für die Baumaßnahmen keine... Weiterlesen
Anfrage 09_0014 (5. SVV): Ehemaliges ViP-Betriebsgelände an der Heinrich-Mann-Allee
Seit dem Umzug des Verkehrsbetriebs auf das neue Betriebsgelände an der Wetzlarer Straße liegt das Gelände an der Heinrich-Mann-Allee brach. Die dort befindlichen und zwischenzeitlich fremdgenutzten Bürogebäude stehen ebenfalls leer. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Nutzungsabsichten bestehen für dieses Areal? gez. Stefan Wollenberg Weiterlesen
Anfrage 08_1104 (5. SVV): Garderobe in Unterrichtsräumen
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 09_0043 (5. SVV): Kleinverbrauchertarif Gas
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gemeinsam mit den anderen städtischen Mitgliedern des ... Weiterlesen
Antrag 09_0038 (5. SVV): Uferwegekonzeption neue Ortsteile
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. das mit der DS 01/SVV/0330 vorgelegte Uferwegekonzept Gesamtstadt für den Geltungsbereich ... Weiterlesen
Antrag 09_0016 (5. SVV): Fahrradständer an der Tram-Haltestelle Waldstraße - Horstweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass im Umfeld der Straßenbahnhaltestelle Waldstraße – Horstweg (Linien 91, 92, 93, 96) Fahrradständer aufgestellt werden. ... Weiterlesen
Antrag 09_0010 (5. SVV): Peter-Weiss-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr einen Vorschlag zur Benennung einer Straße nach Peter Weiss vorzulegen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0009 (5. SVV): Eigenständiger Regelsatz für Kinder aus ALG II - Bedarfsgemeinschaften
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam setzt sich für die Einführung eines eigenständigen Regelsatzes für Kinder aus ALG II – Bedarfsgemeinschaften ein. ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
