Aktuelles aus der SVV
Antrag 09_0008 (5. SVV): Erhöhung Betreuungsschlüssel Kitas
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam fordert die Landesregierung und den Landtag Brandenburg auf, ... Weiterlesen
Antrag 09_0007 (5. SVV): Keine Verteuerung Schulessen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Verteuerung des Schulessens in Potsdam nicht zu Lasten der Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern erfolgt. ... Weiterlesen
Antrag 09_0006 (5. SVV): Bürgertreff für Potsdam West
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über die TLG Immobilien GmbH mit dem künftigen Investor auf dem Areal der Ufergaststätte ... Weiterlesen
Antrag 08_1126 (5. SVV): Dringende Infrastrukturmaßnahmen im Ortsteil Marquardt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, notwendige Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere im Straßenbau im Ortsteil Marquardt, kurzfristig einzuleiten. ... Weiterlesen
Antrag 08_1120 (5. SVV): Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für die Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger ... Weiterlesen
Antrag 08_1108 (5. SVV): Radweg am Neuen Garten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf für 2009 die Mittel für den Bau des Radweges am Neuen Garten einzustellen. ... Weiterlesen
Antrag 08_1107 (5. SVV): Keine städtischen Mittel für Stadtkanal
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Es werden keine städtischen Mittel für die Freilegung des Stadtkanals zur Verfügung gestellt. ... Weiterlesen
Antrag 08_1048_geä. Fassung (3. SVV): Konzept zur städtebaulich verträglichen Nutzung des Areals der ehemaligen minimal-Kaufhalle am Johannes-Kepler-Platz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur städtebaulich verträglichen Nutzung des Areals der ehemaligen minimal-Kaufhalle zu erarbeiten. ... Weiterlesen
Anfrage 08_1075 (3. SVV): Werbung kultureller Träger
Zur rechtlichen Klärung einer satzungsmäßigen Veränderung der daraus resultierenden Möglichkeiten für die Werbung kultureller Träger und der damit verbundenen Möglichkeiten zur Platzierung von entsprechenden Aufstellern wurde vor über einem Jahr eine Arbeitsgruppe gebildet, die fachübergreifend aus Verwaltungsmitarbeitern und einem Vertreter aus... Weiterlesen
Anfrage 08_1063 (3.SVV): Spartacus in der Schloßstraße
Der Verlust von Angeboten der Jugendarbeit und Kultur in der Potsdamer Innenstadt ist hochgradig bedauerlich und wird von vielen Jugendlichen als Ausgrenzung aus der ansonsten kulturbetonten und reichen Stadt Potsdam empfunden. Besonders schmerzlich war die Schließung des S 13 und Spartacus in dem Haus in der Schloßstraße. Gerade gegenüber der... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
