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Aktuelles aus der SVV

Antrag 08_0924 (2. SVV): Beschleunigung Wohnungskonzept

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Erarbeitung des Wohnungskonzeptes für die Landeshauptstadt Potsdam zu beschleunigen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0923 (2. SVV): Kostenloses Schulessen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 die notwendigen Mittel für die Einführung eines kostenlosen Schulessens ... Weiterlesen


Antrag 08_0922 (2. SVV): Abwassergebühren

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken zu analysieren, ... Weiterlesen


Antrag 08_0921 (2. SVV): Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Brauhausberg und Leipziger Straße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsführung und zur Entlastung der Anlieger am Brauhausberg und in der Leipziger Straße zu ergreifen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0920 (2. SVV): Stadtteilmanagement Waldstadt II

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Stadtteilmanagement Waldstadt II“ aufzunehmen ... Weiterlesen


Antrag 08_0919 (2. SVV): Kleinteilige Maßnahmen an Schulen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Kleinteilige Maßnahmen an und in Schulgebäuden“ aufzunehmen. Weiterlesen


Anfrage 08_0984 (2. SVV): Zugang zur Sporthalle Heinrich-Mann-Allee

Seit längerem ist der Weg von der Heinrich-Mann-Allee zur Sporthalle halbseitig gesperrt, weil die Gehwegplatten offensichtlich eine Unfallgefahr bilden. Damit wird der qualitative Gesamteindruck der intensiv genutzten Sporthalle erheblich eingeschränkt. Trotz mehrfacher Mahnungen zur Abstellung der Mängel hat sich bisher jedoch nichts getan. Ich... Weiterlesen


Antrag 08_0839 (52. SVV): Soziologische Jugendbefragung

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine umfassende soziologische Befragung zur Situation aller Jugendlichen und jungen Menschen im Alter von 15 bis 30 Jahren in der Landeshauptstadt Potsdam durchzuführen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0832 (52. SVV): Festbau für Palmenzelt

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die seitens der Verwaltung notwendigen Schritte für die Genehmigung ... Weiterlesen


Anfrage 08_0858 (52. SVV): Teilnahme am Schulessen

Bis zum 10. August 2008 sollten die Schülerinnen und Schüler angemeldet werden, die das ermäßigte Schulessen in Anspruch nehmen wollen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Anmeldungen gibt es gegenwärtig für das ermäßigte Schulessen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV