Aktuelles aus der SVV
Anfrage 08_0948 (2. SVV): Landesprogramm "Initiative Oberschule"
Mit dem Landesprogramm „Initiative Oberschule“ sollen Kompetenz und bessere Bildungsabschlüsse unterstützt und befördert werden. Daneben besteht die Möglichkeit, über eine begleitende Förderung durch die Agentur für Arbeit eine vertiefende Berufsorientierung durch IOS-Schulprojekte umzusetzen. Die erforderliche Konzepterstellung orientiert sich... Weiterlesen
Anfrage 08_0942 (2. SVV): Luisenplatz
Die Reparaturen am Luisenplatz und die geplante Sanierung des Brandenburger Tores machen noch stärker als bislang offenbar, dass es einen sichtbaren Gestaltungsbedarf auf dem Luisenplatz gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt die Verwaltung, um trotz Architekteneinwände gestalterisch tätig zu werden? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen
Anfrage 08_0938 (2. SVV): Taktverdichtung RE 1 Potsdam-Charlottenhof und Potsdam-Sanssouci / Wildpark
In 2006 haben die Stadtverordneten mit großer Einmütigkeit beschlossen, nach Möglichkeiten zur Angebotsoptimierung beim RE 1 durch Taktverdichtung und zusätzliche Verkehrshalte an den beiden Potsdamer Bahnhöfen Charlottenhof und Sanssouci zu suchen. Hauptziel ist die Sicherung eines Verkehrshaltes der RE 1 an beiden Bahnhöfen mindestens alle 30... Weiterlesen
Anfrage 08_0929 (2. SVV): Bürgerhaus Ufergaststätte
Aus der Diskussion zum Bürgerhaushalt 2009 wurde u. a. der Vorschlag favorisiert, dass das Bürgerhaus bzw. den Bürgertreff für Potsdam West in der ehemaligen Ufergaststätte an der Havelbucht eingerichtet werden sollte. Da die Immobilie Eigentum der TLG ist, wurde bislang eine Entwicklung dieses Areals verhindert.Dennoch ist die Landeshauptstadt... Weiterlesen
Anfrage 08_0928 (2. SVV): Tiefflug-Lärm
Immer wieder kann man Klagen der Bewohner von Eiche und Potsdam West hören, die die tieffliegenden Flugzeuge, die offensichtlich zum Sightseeing aus der Höhe dienen, betreffen.Ausführlich war zur Kenntnis zu nehmen, dass die Landeshauptstadt Potsdam keine diesbezügliche Zuständigkeit hat. Dennoch sollte sie eine Verantwortung erkennen. Ich frage... Weiterlesen
Anfrage 08_0927 (2. SVV): Hartz-IV-Klagewelle beim Potsdamer Sozialgericht
„Hilfebedürftige aus Potsdam und dem Umland sind offenbar besonders oft unzufrieden mit dem Amt. Allein in diesem Jahr gingen bisher 5.550 Klagen gegen Hartz IV-Bescheide am Potsdamer Sozialgericht ein. Bis zum Jahresende werden es 7.500 sein, prognostiziert Gerichtsdirektor Johannes Graf von Pfeil. Das sind mehr als an jedem anderen Sozialgericht... Weiterlesen
Anfrage 08_0926 (2. SVV): Erschließung des Eingangsbereichs Kirchsteigfeld
Der Eingangsbereich des Kirchsteigfeldes liegt nach der Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, diesen Bereich mit einem Nahversorger (Verlagerung des Rewe-Marktes aus dem Neubaugebiet Drewitz) zu bebauen, immer noch brach. Mehrere Gerüchte über eine Bebauung z. B. mit einem Senioren- oder Pflegeheim machen die Runde. Um Klarheit über den... Weiterlesen
Antrag 08_0918 (2. SVV): Schul- und Kita- Sanierungsprogramm
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bis 2011 beschlossene Schul- und Kita- Sanierungsprogramm so weiterzuentwickeln ... Weiterlesen
Antrag 08_0972 (2. SVV): Verkauf des Areals der Skaterhalle am Palais Lichtenau
Der Erlös aus dem Verkauf des Areals vor dem Palais Lichtenau zwischen Behlert- und Kurfürstenstraße, auf dem sich die Skaterhalle befand, ... Weiterlesen
Antrag 08_0925 (2. SVV): Verwaltungsstruktur
Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2008 ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
