Aktuelles aus der SVV
Antrag 08_1035 (3. SVV): Keine Tariferhöhung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der beabsichtigten Tariferhöhung zum 01.04.2009 im Bereich ... Weiterlesen
Antrag 08_1034 (3. SVV): Fragerecht
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung die bisherigen Regelungen ... Weiterlesen
Antrag 08_1010 (3. SVV): Arbeitszeit Schulsekretärinnen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeitszeit der Schulsekretärinnen differenziert zu erhöhen ... Weiterlesen
Antrag 08_1009 (3. SVV): Anwohnerparkplätze Auf dem Kiewitt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, kurzfristig untersuchen zu lassen, wie zusätzliche Anwohnerparkplätze Auf dem Kiewitt eingerichtet werden können. ... Weiterlesen
Antrag 08_1004 (3. SVV): Stelle Hochschulbeauftragte/r der Landeshauptstadt Potsdam
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Stelle für die/den „Hochschulbeauftragte/n der Landeshauptstadt Potsdam“ ... Weiterlesen
Antrag 08_1000 (3. SVV): Finanzierung der freien Träger Schiffbauergasse
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bisherige Finanzierung der freien Träger der Schiffbauergasse zu evaluieren ... Weiterlesen
Antrag 08_0999 (3. SVV): Wahllokale in der Stadt Potsdam
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bereits als behindertengerecht ausgewiesenen Wahllokale in der Stadt Potsdam ... Weiterlesen
Anfrage 08_1078 (3. SVV): Stadtkanal
Wie in einer Potsdamer Tageszeitung am 23.11. dieses Jahres zu lesen war, spricht sich der Oberbürgermeister dafür aus, die Freilegung des Stadtkanals durch die Bereitstellung städtischer Mittel zu beschleunigen. Das steht im eindeutigen Widerspruch zur bisherigen Festlegung, dass der Stadtkanal nur freigelegt wird, wenn dafür entsprechende... Weiterlesen
Anfrage 08_1077 (3. SVV): Schulessen
In Potsdam sind etwa 2.200 Schülerinnen und Schüler berechtigt, das seit dem Schuljahr 2008/2009 angebotene ermäßigte Schulessen in Anspruch zu nehmen. Im September 2008 haben das nur etwa 550 Schülerinnen und Schüler genutzt. Insofern wird der damit verbundene Anspruch eines sozialen Ausgleichs für sozial Bedürftige nur in bescheidenem Umfang... Weiterlesen
Anfrage 08_0982 (2. SVV): Mittel aus dem Schulsozialfonds
Die Stadtverwaltung hat im Zusammenhang mit dem einzurichtenden Schulsozialfonds durch eine Befragung die Anzahl von etwa 1.500 sozial bedürftigen Schülerinnen und Schülern ermittelt. Diese Zahl ist die Grundlage für die Zuweisung entsprechender Landesmittel. Aus bisherigen Darstellungen der Verwaltung geht jedoch hervor, dass allein der Kreis von... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
