Aktuelles aus der SVV
Antrag 08_0744 (52. SVV): Ersatz für S 13 / Spartacus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter seiner persönlichen Verantwortung bis Ende Oktober 2008 eine geeignete Ersatzlösung für S 13 und Spartacus nachzuweisen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0743 (52. SVV): Potsdam braucht ein Tierheim
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Vergabeverfahren zur Betreuung der Fundtiere in Potsdam zu beenden und zügig die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Tierheimes in Potsdam zu schaffen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0723 (52. SVV): Sozialrabatt durch Fonds energieeffizienter Haushaltstechnik
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, anknüpfend an den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Einführung eines Sozialtarifs im Rahmen der Energieversorgung, ... Weiterlesen
Antrag 08_0716 (52. SVV): Stärkung produzierendes Gewerbe
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2008 konkrete Maßnahmen ... Weiterlesen
Anfrage 08_0755 (52. SVV): Prüfvermerk 05/08 des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Potsdam
Stadtverordneter Scharlock, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_0866 (52. SVV): Tierheim mit Therapie-Angebot für pflegebedürftige Menschen
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_0835 (52. SVV): Fußgängerunterquerungen für wichtige Hauptverkehrsstraßen in Potsdam
An einigen Stellen im Stadtgebiet ließe sich die Querungsmöglichkeit für Fußgänger und die Flüssigkeit des Verkehrs durch die Einrichtung von Unterführungen deutlich erleichtern. Zum Beispiel käme dafür die Breite Straße zwischen Markthalle und Moschee, ggf. kombiniert mit einer Unterführung unter der Zeppelinstraße zur Feuerbachstraße in Betracht.... Weiterlesen
Antrag 08_0831_Neue Fassung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die Garagenstandorte Unter den Eichen / Meisenweg und am Tiroler Damm, durch die Ergänzung der Verträge zwischen den Garagenvereinen und dem KIS, eine Bestandssicherung von mindestens 15 – 20 Jahren (Laufzeit der Investitionen) zu ermöglichen. Eine... Weiterlesen
Anfrage 08_0834 (52. SVV): Papierkörbe für Bushaltestelle Neues Palais / Lindenallee
Die genannte Bushaltestelle gehört zu den am dichtesten frequentierten Haltestellen in Potsdam und liegt in unmittelbarer Nähe des touristischen Schwerpunktes Neues Palais. Sie wird intensiv durch Studenten und Touristen genutzt. Die Sicherung eines sauberen Erscheinungsbildes und Umfeldes ist hier von besonderer Bedeutung. Gerade an dieser... Weiterlesen
Antrag 08_0822_Neue Fassung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die künftige Struktur des Lindenparks und des Waschhauses so auszugestalten, dass eine getrennte Trägerschaft für beide Einrichtungen den Vorrang hat. Begründung: Die freien Träger von Waschhaus und Lindenpark sind darauf angewiesen, ihre eigenen Profile zu... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
