Aktuelles aus der SVV
Antrag 23/SVV/1124 Erweiterung Standortnetz von Defibrillatoren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 1. Quartals 2024, zu prüfen auf welche Standorten für Schulen, Kindertagesstätten und andere öffentliche Einrichtungen die Einrichtung von Defibrillatoren erweitert werden kann. In Abhängigkeit des Ergebnisses ist der... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/1122 Sturzsicherheit an Straßenbahnhaltestellen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Kante der Straßenbahnhaltestellen in der Dortustraße und allen vergleichbaren Straßenbahnhaltestellen mit angehobener Fahrbahn noch deutlich sturzsicherer gestaltet wird. Die Kante der Haltestelle soll dafür visuell... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/1119 Leitungsfreie Baumpflanzbereiche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei allen Bauarbeiten darauf geachtet wird, dass die Pflanzstreifen für Bäume von Leitungen frei bleiben. Dem SBWL und KUM ist im 1. Quartal 2024 über die Umsetzung zu berichten. Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0957 Velosichere Gleise in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt an möglichen Gefahrenstellen modelhaft velosichere Gleise zu installieren. Erfahrungen anderer Kommunen sind zu berücksichtigen. Ein Zwischenstand zu neuralgischen Punkten ist durch die Verwaltung dem KUM in seiner Novembersitzung vorzulegen. Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0964 Sofortige Anwohner:inneninformationsveranstaltung im Brunnenviertel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt unverzüglich eine Anwohner:inneninformationsveranstaltung zu den Entwicklungen im Brunnenviertel (Anmietung eines Bürogebäudes als Schulstandort für 12 Jahre mit Option auf Verlängerung) einzuberufen und durchzuführen. Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0959 Entgeltordnung der Stadt-und Landesbibliothek - kostenlose Nutzung für Kinder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass alle Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 18. Lebensjahr entsprechend der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Benutzer- und Entgeltordnung der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam, DS 13/SVV/0189, den Bibliotheksausweis... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0958 Absolute Priorität für Bebauungsplan Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem sich bereits in Priorität I befindlichen Bebauungsplan Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ oberste Priorität bei allen beteiligten Stellen gegenüber anderen Bebauungsplänen eingeräumt wird, mit dem Ziel die Fertigstellung des... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0676 Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft
Die Landeshauptstadt setzt sich das Ziel, prekäre Wohnlagen für alle von Wohnungslosigkeit betroffenen oder bedrohten Menschen zu verhindern. Dazu soll die im Rahmen der ordnungsrechtlichen Unterbringung in den vergangenen Jahrzehnten entwickelte differenzierte Unterbringung entsprechend der unterschiedlichen Bedarfe für die Zukunft erhalten und... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0710 Ordnungsamtseinsätze im Park Babelsberg
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Ein Besucher des Parks Babelsberg informierte mich, dass er mehrfach von einem KFZ (Kennzeichen: P-**-***) mit höherer Geschwindigkeit überholt wurde. Der Bürger fotografierte das KFZ. Direkt nach dem Foto öffnete sich die Fahrertür und der Fahrer verfolgte ihn. Er rief mehrfach laut, dass... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0711 Velosichere Gleise in Potsdam
Wo Bahn und Rad aufeinandertreffen, dies kommt in Potsdam an einigen Stellen vor, kommt es immer wieder zu Unfällen, wenn Fahrradfahrer in die Spurrillen von Schienen geraten. Das velosichere Gleis bietet den Fahrradfahrern Schutz, indem es das Verklemmen des Rades in der Rille der Schiene verhindert. Zusätzlich minimiert das Profil durch seine... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
