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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 08_0285 (45. SVV): Öffentliche Toilette im Kirchsteigfeld

Mit der DS 07/SVV/0460 haben die Stadtverordneten die Verwaltung mit der Prüfung der Aufstellung einer öffentlichen Toilette am Marktplatz im Kirchsteigfeld beauftragt.  Seit dem 28. März 2007 hat auch der Hort „Feldmäuse“ im ehemaligen Medienforum Einzug gehalten. Die dort betreuten Kinder dürfen nunmehr die unangenehmen Gerüche und sichtbaren... Weiterlesen


Anfrage 08_0252 (45. SVV): Straßeninstandsetzung Am Nuthetal

Seit Ende 2007 wird die Straße Am Nuthetal instand gesetzt. Anlieger weisen im Zusammenhang mit Noteinsätzen des Rettungsdienstes und der Feuerwehr darauf hin, dass die Zufahrt stark behindert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Straßeninstandsetzung Am Nuthetal abgeschlossen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Antrag 08_0273 (45. SVV): Flüsterasphalt für B 273 in Bornstedt

Der Abschnitt der B 273 zwischen Schulplatz und Amundsenstraße ist mit Flüsterasphalt zu versehen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0272 (45. SVV): Mieten, Nutzungsentgelte für Garagen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im Mai 2008 ... Weiterlesen


Antrag 08_0271 (45. SVV): Planungsmittel Naturkundemuseum Breite Straße 11

Die Planungsmittel für den Umbau des Hauses Breite Straße 11 zur Ergänzung des ... Weiterlesen


Antrag 08_0251 (45. SVV): Parkproblem in der Siedlung Eigenheim

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssicherheit in der Eigenheimsiedlung ... Weiterlesen


Antrag 08_0250 (45. SVV): Zusammenführung von Volkshochschule und Stadt- und Landesbibliothek

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die räumliche Zusammenführung von Volkshochschule und ... Weiterlesen


Antrag 08_0249 (45. SVV): Kostenloses Mittagessen für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. in Absprache mit der PAGA zu sichern, dass alle Schüler, die in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem ... Weiterlesen


Antrag 08_0248 (45. SVV): Zuwendung an die Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH

Die für die Betreibung des Bürgerhauses am Schlaatz fehlenden Mittel i.H.v. 30.000 EURO werden in den Haushalt 2008 eingestellt. Weiterlesen


Antrag 08_0247 (45. SVV): Stufenmarkierungen im Hans-Otto-Theater

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Stufen im Foyer des Hans-Otto-Theaters ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV