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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 08_0347 (47. SVV): Arbeitsvereinbarung Frühförderverfahren

Im Ergebnis der Veranstaltung vom 13.11.2007 zum Thema „Vorschulisches/Schulisches Förderverfahren“ wurde eine gemeinsame Vereinbarung von Schulamt, Schulverwaltungsamt sowie den Frühförderberatungseinrichtungen bis Dezember 2007 im Entwurf angekündigt. In der Februarsitzung des Ausschusses für Bildung und Sport informierte die Beigeordnete Frau... Weiterlesen


Anfrage 08_0327 (45. SVV): Kritik von "Stadtspuren"

Die in den „Stadtspuren“ zusammengeschlossenen großen Wohnungsunternehmen haben sich kürzlich über die mangelnde Unterstützung der Stadt für die Förderung des Baus preiswerter Wohnungen beschwert. Hier wird ein Widerspruch zwischen den Wachstumsplänen der Stadt und einer Blockadepolitik festgestellt. Die Wohnungsunternehmen nennen exorbitante... Weiterlesen


Anfrage 08_0301 (45. SVV): Kosten für die Bergung von Fundtieren

Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 08_0299 (45. SVV): Standorte für Papierkörbe und Dog-Stationen

Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 08_0297 (45. SVV): Concordiaweg in Babelsberg

Vor etwa zwei Jahren wurde in Babelsberg der Concordiaweg benannt. Bisher sind jedoch keine Straßennamensschilder angebracht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die Benennung des Concordiaweges mit entsprechenden Straßennamensschildern kenntlich gemacht? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 08_0278 (45. SVV): Pflegestützpunkte

Stadtverordneter Krause, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 08_0286 (45. SVV): Sanktionen im Bereich des SGB II

Medienberichten zu Folge sind vom Jahr 2006 zu 2007 die Sanktionen bei Leistungsempfängern nach dem SGB II bundesweit deutlich angestiegen. Bei den U 25-jährigen um knapp 55 Prozent und den Ü 25-jährigen um 34 Prozent. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Empfänger von Alg II in Potsdam wurden mit Sanktionen im Bereich des SGB II belegt?... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV