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Aktuelles aus der SVV

Antrag 08_0236 (45. SVV): Anhebung des Regelsatzes

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Gesprächen mit dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesministerium für Arbeit ... Weiterlesen


Antrag 08_0235 (45. SVV): Boxen für Fahrräder

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an geeigneten Bahnhöfen und Haltestellen im Stadtgebiet die Einrichtung von sicheren Aufbewahrungsmöglichkeiten für Fahrräder zu prüfen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0234 (45. SVV): Friedhof Michendorfer Chaussee

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Zustand des denkmalgeschützten Friedhofs ... Weiterlesen


Anfrage 08_0328 (45. SVV): Beschilderung Anliegerweg Auf dem Kiewitt 10 - 13

Entlang des Wohnblocks Auf dem Kiewitt 10 – 13 mit ca. 320 Wohnungen der PRO Potsdam und der PWG 1956 verläuft ein betonierter Weg von ca. 4 m Breite. Dieser Weg dient als Fußweg der Anwohner und als Zufahrt für Rettungsdienst und Versorgung des Hauses. Bereits mit der Anfrage vom Januar 2007 - DS 07/SVV/0066 - habe ich Sie gefragt, wie Sie dem... Weiterlesen


Anfrage 08_0196 (44. SVV): Verkehrserschließung der Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 06.06.2007 bezüglich der Verkehrserschließung der Potsdamer Mitte (DS 07/SVV/0487) unter anderem Folgendes beschlossen:- Es ist sicherzustellen, dass optimale Bedingungen für die Abwicklung des ÖPNV garantiert werden, ...- Es ist sicherzustellen, dass kein Durchgangsverkehr über die Straße „Am... Weiterlesen


Anfrage 08_0176 (44. SVV): Kiewitt-Kaufhalle

Jahrelange Versuche einer Nachnutzung der Kiewitt-Kaufhalle zum Zwecke der Nahversorgung waren erfolglos. Kürzlich habe ich gehört, dass die leerstehende Immobilie verkauft worden sei. Ich frage den Oberbürgermeister:Welche Nutzungsabsichten des neuen Eigentümers sind Ihnen bekannt? gez. Ralf Jäkel Weiterlesen


Anfrage 08_0175 (44. SVV): Fahrradständer für den Bahnhof Charlottenhof

Genau vor einem Jahr hatte ich die Verwaltung gefragt, ob sie am Bahnhof Charlottenhof unter der Eisenbahnbrücke Fahrradständer anbringen lassen könne. Auf meine Frage hin wurde zugesagt, unter der Brücke und in der Ecke neben der Brücke ca. 15 Fahrradständer anzubringen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Realisierung der... Weiterlesen


Anfrage 08_0174 (44. SVV): Beschilderung Herzbergstraße

Die zwischen Bornim und Eiche gelegene Herzbergstraße endet am Abzweig des Wohnweges „Am Großen Herzberg“ im Wald bzw. zwischen Weideflächen. Der anschließende Waldweg ist ein unbefestigter Sandweg und dient als Fußweg und zur Erschließung der zwei landwirtschaftlich genutzten Grundstücke. Leider ist das Verkehrszeichen Fahrverbot für alle... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV