Aktuelles aus der SVV
Anfrage 08_0125 (44. SVV): Parksituation Am Alten Markt
Mit dem Abriss der „Blechbüchse“ Am Alten Markt wurden die bis dahin vorhandenen Parkmöglichkeiten mit veränderter Beschilderung aufgehoben. Das wird durch Bürger zunehmen kritisiert. In der ohnehin mit Parkmöglichkeiten unterversorgten Innenstadt fehlen diese Parkplätze. Mit Blick auf die Bautätigkeit Am Alten Markt frage ich den... Weiterlesen
Anfrage 08_0124 (44. SVV): Parkplatz im Kirchsteigfeld
Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch sind sich die Einnahmen der Stadt Potsdam durch ordnungsrechtliche Verfügungen des städtischen Ordnungsamtes außerhalb der zulässigen Nutzungszeiten auf dem Parkplatz im Kirchsteigfeld (ehemaliger Marktplatz)? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 08_0123 (44. SVV): Stillgelegten Aral-Tankstelle an der Neuendorfer Straße
Vor Monaten ist die Aral-Tankstelle – gegenüber von porta – geschlossen worden.Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche zur Nachnutzung der Liegenschaft geführt? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 08_0122 (44. SVV): Bildungsmaßnahmen im Rahmen des SGB II
In Gesprächen machten so genannte „Aufstocker“ im Rahmen des SGB II, Bürger, die auf Grund zu geringen Einkommens zusätzlich Leistungen des SGB II in Anspruch nehmen müssen, auf folgenden Sachverhalt aufmerksam: Von der Paga werden sie in einem Schreiben aufgefordert, an einer Bildungsmaßnahme teilzunehmen, die während der regulären Arbeitszeit... Weiterlesen
Anfrage 08_0121 (44. SVV): Kommunalwahlrecht für Ausländer
Hella Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_0120 (44. SVV): Räumlichkeiten im Alten Rathaus
Der Oberbürgermeister hat zugesagt, Vereinen für das Sammeln von Spendengeldern für die Schlossfassade des neuen Landtagsgebäudes entsprechend geeignete Räumlichkeiten im Alten Rathaus zur Verfügung zu stellen. Ich frage den Oberbürgermeister:Unter welchen Konditionen wird diese Zusage realisiert? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen
Antrag 08_0119 (44. SVV): Tierheimbeirat
Der Tierheimbeirat setzt seine Tätigkeit fort.Gegenstand der weiteren Arbeit sind ... Weiterlesen
Antrag 08_0118 (44. SVV): Sicherung Garagen auf dem Kiewitt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Garagen auf dem Kiewitt langfristig zu sichern. ... Weiterlesen
Antrag 08_0117 (44. SVV): Ersatz für Jugendclub S 13
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterstützung der gesamten Verwaltung für die Bereitstellung eines Ersatzes für den Jugendclub S 13 im Stadtzentrum zu gewährleisten. ... Weiterlesen
Antrag 08_0116 (44. SVV): "Coolstes Rathaus"
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Teilnahme der Landeshauptstadt Potsdam an dem von der Stiftung „Lebendige Stadt“ ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
