Aktuelles aus der SVV
Antrag 08_0115 (44. SVV): Förderantrag OSZ II
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Gespräch mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport dafür einzusetzen, ... Weiterlesen
Antrag 08_0114 (44. SVV): Auswirkungen des Urteils des OLG Düsseldorf
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenersammlung im April 2008 einen Bericht vorzulegen, ... Weiterlesen
Antrag 08_0113 (44. SVV): Kosten für das Mittagessen behinderter Beschäftigter in den Behinderten-Werkstätten
Die Kosten für das Mittagessen behinderter Beschäftigter in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ist nicht aus dem Sachkostenpaket ... Weiterlesen
Antrag 08_0112 (44. SVV): Baugebundene Kunst im Alten Rathaus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass bei der Sanierung des Alten Rathauses ... Weiterlesen
Antrag 08_0111 (44. SVV): Bildende Kunst auf dem Brauhausberg
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber den Stadtwerken Potsdam darauf einzuwirken, ... Weiterlesen
Antrag 08_0110 (44. SVV): Änderung der Hundesteuersatzung im § 4 - Steuerbefreiung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Entwurf für die 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung ... Weiterlesen
Antrag 08_0109 (44. SVV): Unabhängige Sozialberatungsstelle bei der PAGA
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in enger Abstimmung mit der Geschäftsführung der PAGA eine „Unabhängige Sozialberatung“ im Haus der Arbeitsgemeinschaft zu schaffen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0108 (44. SVV): Enteignung Uferweg Griebnitzsee
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der öffentlichen Begehbarkeit des Uferweges am Griebnitzsee ... Weiterlesen
Antrag 08_0107 (44. SVV): Erhalt des Garagenstandortes im Schäferfeld
Die Planungen für eine Umnutzung des Garagenstandortes im Schäferfeld sind einzustellen.Der Garagenstandort ist langfristig, mindestens 15 Jahre, als solcher zu erhalten. ... Weiterlesen
Antrag 08_0106 (44. SVV): Splitterflächen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Übertragung von städtischen Splitterflächen an Wohnungsunternehmen ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
