Aktuelles aus der SVV
Anfrage 07_0524 (37. SVV): Nutzung der ehemaligen Minimal-Kaufhalle am Johannes-Kepler-Platz
Dieter Scharlock, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen
Anfrage 07_0515 (37. SVV): Pferdewagen auf dem Ökonomieweg
Zu touristischen Zwecken verkehren im Sommerhalbjahr mehrere Pferdefuhrwerke ringsum Sanssouci und zwängen sich in den dichten Straßenverkehr auf der Zeppelinstraße, der Geschwister-Scholl-Straße u. a. Straßen. Das ist für die Pferde eine Strapaze und für die Teilnehmer des Berufsverkehrs in Potsdam keinesfalls optimal. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 07_0489 (37. SVV): Kita "Zauberwald"
Die Kita „Zauberwald“ in der Waldstadt erfreut sich großen Zuspruchs. Allerdings ist das Gebäude sanierungsbedürftig. Insbesondere der schlechte Zustand von Fenstern und Türen ist auch unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit nicht länger hinzunehmen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden dringend notwendige Reparaturen an Fenstern und Türen... Weiterlesen
Anfrage 07_0490 (37. SVV): Reisepässe
Die Landeshauptstadt Potsdam gehört zu den Modell-Kommunen, die die umstrittene Einführung biometrischer Daten auf Reisepässen testen. Dazu gehört auch die Erfassung von Fingerabdrücken. Der Bundestag hat noch nicht über das endgültige Verfahren entschieden, da auch die SPD Bedenken angemeldet hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum beteiligt... Weiterlesen
Anfrage 07_0485 (37. SVV): Kapazitäten für Bewegungsbäder
In Potsdam wird es für Patienten mit entsprechenden Erkrankungen immer problematischer, anempfohlene Therapien, Funktionstraining in Form von Bewegungsbädern, umzusetzen. Entweder sind die Kapazitäten bestehender Einrichtungen auf lange Sicht ausgelastet oder für Rezept-Patienten nicht verfügbar, wie das Bewegungsbad des Oberlinhauses in der... Weiterlesen
Anfrage 07_0451 (37. SVV): RAW-Gebäude - Nutzungsabsichten der Fa. Semmelhaack
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen
Anfrage 07_0452 (37. SVV): Krähensichere öffentliche Abfallbehälter
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen
Antrag 07_0402 (37. SVV): Einrichtungshaus auf der Brache in Drewitz
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Ansiedlung eines Einrichtungshauses auf der Brache in Drewitz aus. ... Weiterlesen
Antrag 07_0403 (37, SVV): Ausschreibung KIS
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Stelle des Werkleiters / der Werkleiterin des Eigenbetriebs Kommunaler Immobilienservice (KIS) neu auszuschreiben. ... Weiterlesen
Antrag 07_0404 (37. SVV): Organisationsuntersuchung im Geschäftsbereich I
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Geschäftsbereich I eine Organisationsuntersuchung durchführen zu lassen.. ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
