Aktuelles aus der SVV
Antrag 07_0405 (37. SVV): Abrechnung Betriebskosten gemäß § 5a EStG
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. von der Geschäftsführung der Pro Potsdam GmbH prüfen zu lassen, ... Weiterlesen
Antrag 07_0406 (37. SVV): Blindengerechte Umrüstung von Lichtsignalanlagen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aus der Bedarfsliste „blindengerechte Ampeln“ vom Dezember 2006 ... Weiterlesen
Antrag 07_0407 (37. SVV): Steuerformulare im Bürgerservice
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Formulare für die jährliche Einkommensteuererklärung ... Weiterlesen
Antrag 07_0408 (37. SVV): Bänke auf dem Luisenplatz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zu schaffen, auf dem Luisenplatz - entsprechend stadtgestalterischer Gesichtspunkte – Bänke aufstellen zu lassen. Weiterlesen
Antrag 07_0409 (37. SVV): Papierkörbe
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass die Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum ... Weiterlesen
Antrag 07_0410 (37. SVV): Erhalt der Parkplätze in der Yorckstraße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu sichern, dass alle derzeit vorhandenen Parkplätze in der Yorckstraße beidseits der Einbahnstraßen erhalten bleiben. Weiterlesen
Anfrage 07_0316 (37. SVV): Leistungs- und Begabungsklasse an der Voltaire-Gesamtschule
Hella Drohla, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen
Anfrage 07_0411 (37. SVV): Kaiserbahnhof
Die Stadtverwaltung hat auf Nachfrage mitgeteilt: Die DB AG sieht aus innerbetrieblichen Gründen - bis auf Einzelveranstaltungen – keine Möglichkeit, den Kaiserbahnhof zugänglich zu machen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche öffentlichen Einzelveranstaltungen sind der Verwaltung für das Jahr 2007 bekannt gemacht worden? gez. Dr. Karin... Weiterlesen
Anfrage 07_0412 (37. SVV): Erstklässler 2007/2008
Laut Medienberichten ist der Anteil der einzuschulenden Kinder, die den Schuleingangstest nicht bestehen, seit Vorverlegung des Einschulungsalters auf 5 Jahre beträchtlich angestiegen. In einzelnen Regionen Brandenburgs liegt er sogar bei 16 %. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele der angemeldeten Schulanfänger können in der... Weiterlesen
Anfrage 07_0413 (37. SVV): Barrierefreies Wohnen
Das Land Brandenburg will bis 2013 die generationsgerechte Anpassung von Wohnraum finanziell fördern. Dazu zählt auch die Nachrüstung von Aufzügen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie kann sichergestellt werden, dass dieses Förderprogramm auch in Potsdam greift? gez. Dr. Sigrid Müller Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
