Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/0596 Garnisonkirche
In einer öffentlichen Veranstaltung hat sich Oberbürgermeister Schubert nach Medienberichten für einen Verzicht auf den Wiederaufbau des historischen Kirchenschiffs der Garnisonkirche ausgesprochen. Eine solche Zielstellung und die Forderung nach einer Konzentration auf den Wiederaufbau des Turms haben in der Vergangenheit eine große Rolle... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0595 Gemeindezentrum der russisch-orthodoxen Gemeinde
Nach längeren Bemühungen soll im Herbst der symbolische Auftakt für den Bau des Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde erfolgen. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist der genaue Zuschnitt des Baugrundstücks auf dem Kapellenberg geklärt? 2. Wie ist der Stand der Baugenehmigung? 3. Welche Fragen müssen noch geklärt werden? 4. ... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0594 Kaufhalle Bisamkiez
Nach dem Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Kaufhalle am Bisamkiez durch die TLG warten die Bewohner+innen des Schlaatz auf den Baubeginn für ein neues Wohnhaus mit Einzelhandel im Erdgeschoss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen? 2. Welche verbindlichen Vorgaben hat die Stadt für die Entwicklung des... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0579 Bandproberäume in Potsdam
Seit Jahren ist bekannt, dass es für lokale Bands zu wenige adäquate und bezahlbare Proberäume gibt – und deswegen immer mehr von ihnen ins Umland oder nach Berlin ausweichen müssen. Doch auch dort gibt es keine dauerhafte Sicherheit. Ende letzten Jahres gab es das Angebot der Deutschen Rockmusik-Stiftung, in Potsdam ein Musikzentrum mit... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0576 Elektromobilität in Potsdam
Elektromobilität ist ein Beitrag zu mehr sauberer Luft in der Stadt. Schon in einigen Jahren wird es für viele normal sein, E-Autos zu fahren und Strom statt Kraftstoff zu tanken. Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur gilt als Voraussetzung für eine Ausbreitung von Elektro-Autos. Ladepunkte sind ausschlaggebendes Kriterium für eine... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0575 Dürreschutz von Bäumen
Bäume sind für das Stadtklima sowie für das Stadtbild unerläßlich. Durch die lang anhaltende Trockenheit in 2018 sind die Baumbestände der Landeshauptstsstadt Potsdam nachhaltig durch den Wassermangel geschädigt – die Trockenschäden machen sich erst jetzt zunehmend bemerkbar. Anhaltende Trockenperioden verringern die Vitalität der Bäume, die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0569 Dauerparkkarte für Potsdamer Einkaufsservice
Wie in der Märkischen Allgemeinen Zeitung (7.6.2019) zu lesen war, beliefert der Potsdamer Einkaufsservice vor allem ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Menschen mit wenig Zeit. Damit übernimmt das Unternehmen auch eine soziale Funktion. Das Liefergebiet ist die Stadt Potsdam. Aufgrund der Entfernungen und des Gewichtes der Lebensmittel ist... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0557 Aufbau eines Obus-Netzes mit Elektrohybridbussen in Potsdam
Zu einer möglichen Wiedereinführung des Obusses als Verkehrssystem in Potsdam werden die Verwaltung der Stadt Potsdam und der Verkehrsbetrieb um eine Einschätzung gebeten. Gemeint ist hierbei explizit nicht jene ursprüngliche Betriebsform, wie es sie bis 1995 in Potsdam gab. Hierbei war das gesamte Netz mit Oberleitungen ausgestattet. Gemeint ist... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0556 Zweckentfremdungsverbot
Der Wohnungsmarkt ist in Potsdam seit Jahren sehr angespannt. Viele Wohnungen werden als „Ferienwohnung“ vermietet und fehlen somit dem Wohnungsmarkt. Deshalb ist zuerst eine Registrierung und Auflistung touristisch genutzter Wohnungen notwendig. Nur so erlangen Stadt und Ordnungsbehörden überhaupt einen Überblick, wie viel Wohnraum als... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0548 Plakatierung im Vorfeld von Wahlen
Zu den unterschiedlichen Wahlen prägen die Plakate der Parteien und Wählergruppen das Stadtbild von Potsdam. Unter stadtbildprägenden und ökologischen Gesichtspunkten ist es nicht die angenehmste Zeit. Daher sollte über die Einschränkung der Anzahl der Wahlplakate und deren Aufstellungsorte in Potsdam neu nachgedacht und diskutiert werden. Um... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
