Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/0676 Grünbedachung von Privathäusern
Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Fördermittel für Grünbedachung von Privathäusern? Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0660 Geplante Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam mit Wirkung ab 01.08.2019
Unter anderem einem PNN-Artikel vom 03.07.2019 ist zu entnehmen, dass die Verwaltung an einer neuen Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung arbeitet. Diese ist notwendig, weil das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die bisherige Vorgehensweise als Rechtsverstoß wertet. Zudem tritt zum 01.08.2019 das Gute-Kita-Gesetz in Kraft, das in... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0659 Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam mit Wirkung ab 01.08.2018
Am 27.06.2018 wurden die o.g. Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung mit Wirkung ab 01.08.2018 von der SVV beschlossen. Die Empfehlungen beinhalten eine Wertetabelle für Elternbeiträge. Vorlage zu dem Beschluss war u. a. eine Platzkostenübersicht sämtlicher im Bedarfsplan ausgewiesener Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam. Diese... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0658 Bahnhof Marquardt
In der Kleinen Anfrage des CDU-Abgeordneten Steven Breetz im Landtag Brandenburg (Drucksache 11699, Anfrage Nr. 4629) steht zum Bahnhof Marquardt drin, dass bis 2028 eine Bahnsteigerneuerung (Gesamtkosten rd. 1,62 Mio.€) geplant sei. Der Bahnhof Marquardt soll ja seitens der Stadt bereits deutlich vor 2028 zu einer Mobilitätsdrehscheibe mit... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0657 Kino Charlott II - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0620
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche baulichen Aktivitäten finden am Viktoria-Garten-Restaurant statt? 2. Welche baulichen Maßnahmen sind wann am... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0636 Kletterspielplatz Zickzack
Auf dem beliebten Kletterspielplatz Zickzack im Volkspark fehlen bei dem Spielgerät mit der Rutsche drei große Balken, die als Brücke dienen. Somit ist das Erreichen der Rutsche kaum möglich. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Ist bekannt, dass diese Balken auf dem Spielplatz fehlen? 2. Wenn eine Reparatur geplant ist: wie sieht der konkrete... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0620 Kino Charlott
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit Jahren bemüht sich die Landeshauptstadt Potsdam mit dem Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes „Kino Charlott“ in der Zeppelinstraße zu einer tragfähigen Lösung für die Sanierung und perspektivische Nutzung des Gesamtkomplexes zu... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0616 Sitzgelegenheiten an Bus- und Tramhaltestellen
In Potsdam wird der öffentliche Personennahverkehr gut genutzt. Nicht nur bei den momentanen Temperaturen kann das Warten an den Haltestellen zur körperlichen Herausforderung werden. Oft fehlen an den Haltestellen Sitz- und Unterstellmöglichkeiten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Haltestellen im Potsdamer Stadtgebiet haben keine... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0605 Trinkbrunnen
dass weitere Trinkbrunnen im Stadtgebiet errichtet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist es geplant weitere Trinkbrunnen an belebten Orten in den verschiedenen Potsdamer Stadt- und Ortsteilen zu errichten? Wenn ja, wann und an welchen Orten sollen weitere Trinkbrunnen installiert werden? Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen weitere... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0615 Elektromobilität - Nachfrage zur DS 19/SVV/0576
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 11. April 2018 das Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur beschlossen. Darin werden möglich Standorte im öffentlichen Raum für Ladestationen benannt. Wie mir auf meine Kleine Anfrage (19/SVV/0576) mitgeteilt wurde, gibt es noch einige Hürden, die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
