Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/707 Uferweg Speicherstadt
Aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung konnte man erfahren, dass der von der EU geförderte Uferweg zwischen Hauptbahnhof und Speicherstadt unterbrochen und teils abgerissen wurde. Nutzer stellt das vor Probleme. Sie müssen 750 Meter Umweg, an einer viel befahrenen Straße, gehen. Ich frage die Verwaltung: 1. Warum wurde kein provisorischer,... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/706 Gedenktafel Kapp-Putsch
Ende 2015 befürwortete das Potsdamer Rathaus in einer Mitteilung für die Stadtverordneten eine Gedenktafel für die Opfer des Kapp-Putsches vom März 1920 im Umfeld des Alten Marktes. Ich frage die Verwaltung: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung? 2. Gibt es Probleme bei der Realisierung des Vorhabens? Wenn ja, benennen Sie bitte diese. 3. Welche... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/697 Landstrom Potsdam
Flusskreuzfahrten von und nach Potsdam sind beliebt. Kreuzfahrtschiffe sind ein Tourismusfaktor, doch der Kreuzfahrtboom hat auch negative Seiten. Der Lärm der Schiffsmotoren und die Abgase belästigt Anwohner und Menschen, die sich in der Nähe des Hafens der Weißen Flotte Potsdam aufhalten. Ich frage die Verwaltung: 1. Inwiefern nutzen die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0679 Abschaffung Straßenbaubeiträge
Mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes hat der Landtag im Mai rückwirkend zum 1.Januar 2019 die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Dazu gab es im Vorfeld heftige und kontroverse Diskussionen. So hatten die kommunalen Spitzenverbände für die Beibehaltung der Beiträge geworben. Da mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge eine... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0677 Sanierung Lennéstraße
In einem Gespräch mit einer Anwohnerin der Lennéstraße wurde vor allem der Zustand der Bürgersteige kritisiert. Sie berichtete von Stürzen älterer Menschen. Ich frage die Stadtverwaltung: Sind die Gehwegschäden der Verwaltung bekannt? Ist eine Sanierung des Gehweges in der Lennéstraße geplant? Wenn ja, wann werden die Arbeiten voraussichtlich... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0663 Verpflegung in Potsdamer Kitas mit Frühstück und Vesper
Nach dem brandenburgischen Kita-Gesetz § 3 Abs. 2 haben Kindertagesstätten insbesondere die Aufgabe, die Entwicklung der Kinder durch ein ganzheitliches Bildungs-, Erziehungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebot zu fördern und eine gesunde Ernährung und Versorgung zu gewährleisten. Zu den Potsdamer Kindertagestätten gehören Krippen, Kindergärten... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0683 Verpflegung in Potsdamer Kitas - Mittagessen in Horteinrichtungen an Schulen
Nach dem brandenburgischen Kita-Gesetz § 3 Abs. 2 haben Kindertagesstätten insbesondere die Aufgabe, die Entwicklung der Kinder durch ein ganzheitliches Bildungs-, Erziehungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebot zu fördern und eine gesunde Ernährung und Versorgung zu gewährleisten. Zu den Potsdamer Kindertagestätten gehören Krippen, Kindergärten... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0678 Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen
Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit den Oberbürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Vorgehen für ein Rauchverbot in und an Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Ein solches gemeinsames Vorgehen wäre eine wichtige Voraussetzung, um... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
