Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/0763 Kino Charlott lII - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0657
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert hat. Die Gründerzeitvilla des einstigen Ausflugsrestaurants „Viktoriagarten“ wird für Büros und Praxen ausgebaut. Mit dem Bauantrag für das einstige „Charlott“-Kino... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0738 Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig für die Schließung der baustellenbedingten Lücke im Uferweg auf dem Gelände der Speicherstadt zu sorgen. Sollte eine abschließende dauerhafte Lösung aus baulogistischen Gründen nicht möglich sein so ist ein provisorischer Wegebau vorzunehmen. Der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0728 Sonderabstellplätze für Lastenräder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Sonderabstellplätze für Fahrräder mit Anhängern und Lastenrädern auf für das Fahrradparken vorgesehenen Flächen und die Möglichkeit zum Halten und Parken auf Autoparkplätzen einzurichten. Begründung: Potsdam soll klima- und umweltfreundlicher... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0708 Plakatierung im Vorfeld von Wahlen begrenzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Regelung zu prüfen, die die Plakatierung und deren Aufstellungsorte im Vorfeld von Wahlen in Potsdam auf Grundlage des geänderten Landesrechts konkret regelt und festlegt. Dies soll auch unter dem Gesichtspunkt erfolgen, welche überregional bedeutsamen... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0709 Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Firma Wall prüfen zu lassen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, bei der Neuerrichtung oder der Sanierung die Dächer der Haltestellen von Bus und Tram mit einem Gründach auszustatten. Das Ergebnis der Prüfung ist... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0614 Soforthilfe für das Planetarium
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt Sofortmittel zur Verfügung zu stellen, um die Wiedereröffnung des Planetariums der Urania noch in diesem Jahr zu ermöglichen. Die benötigten 60.000 € für eine Klimaanlage und die notwendigen Mittel für deren letztmalige Reparatur sind sofort zur Verfügung zu... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0725 Fernbahnhalte in Potsdam Hbf
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich nach der Bildung der neuen Landesregierung Brandenburg, einen neuen Antrag zur Wiedereinrichtung einer Fernbahnverbindung mit wenigstens 4 ICE täglich in Richtung Hannover/Mannheim, je beide Richtungen mit Halt in Potsdam-Hauptbahnhof zu stellen. ... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen. Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0608 Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Leitlinie Grundstücksverkäufe zu überarbeiten. Die Möglichkeit von Konzeptausschreibungen soll vorrangig in die Richtlinie aufgenommen werden. Damit sollen auch klar definierte, nachvollziehbare Bedingungen bei Vergabe nach Konzept formuliert werden.... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0609 Mietendeckel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Mietendeckel nach dem Vorbild Berlins und die möglichen Auswirkungen auf die Wohnsituation in Potsdam zu prüfen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung im November 2019 vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
