Aktuelles aus der SVV
Antrag 19/SVV/0847 Lebensmittelverschwendung verringern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, Wege aufzuzeichnen, wie der Verschwendung von Lebensmitteln Einhalt geboten werden kann. Dabei sollen Lösungen gefunden werden, damit auch Lebensmittel mit Mängeln noch in der Ernährungskette verbleiben. Der Oberbürgermeister wird gebeten, Akteur*innen aus der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0845 Schulwegsanierung in Potsdam-West
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass zwei Abschnitten von je ca. 60 Metern Länge des Fuß-/Radweges zwischen Schlüterstraße und Eisenbahnunterführung Stormstraße zügig instandgesetzt werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung ländlicher... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0843 Verbesserung der Regionalbahnangebote in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich nach der Wahl der Landesregierung Brandenburg erneut Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, zügig und deutlich vor 2023 Verbesserungen des Angebotes im Regionalbahnverkehr für Potsdam zu erwirken. Dabei sind zusätzliche Halte von im aktuellen... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0867 Baumschadensbericht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen stadtweiten Baumschadensbericht vorzulegen. Dabei sind nicht nur die städtischen Bäume, sondern auch die Baumbestände der städtischen Unternehmen sowie des Kommunalen Immobilien Service zu berücksichtigen. Im Bericht sind ebenfalls die finanziellen... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0862 Duschen in der Turnhalle Schule am Nuthetal
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftrag zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Duschen in der Turnhalle der Schule am Nuthetal zu ertüchtigen. Dabei sind auch Interimsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Begründung: Die Schule am Nuthetal-Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0905 Zukunft des Extaviums
Rund 700.000 Besucher*innen konnte das Mitmach-Museum Extavium seit der Eröffnung 2006 verbuchen. Die Einrichtung arbeitet seit langem defizitär, 2018 stand sogar die Schließung im Raum. Anfang April 2019 beschlossen die Stadtverordneten eine Förderung für 2019 von 200.000 Euro und die gleiche Summe wurde von der Stadt auch für 2020 in Aussicht... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0891 Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“
Die Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“ in Bornstedt besteht seit 1974 durchgängig auf einer Fläche von 0,9 ha mit 7 Pächter*innen. Diese sind durch den Umnutzungsdruck aktuell akut bedroht, obwohl Potsdam zu wenig Kleingartenflächen hat und neben der Neuausweisung bestehende Kleingartenflächen daher unbedingt erhalten muss. Wir fragen den... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0803 Baumbestand erhalten und ausbauen
Seit einigen Jahren leiden die Bäume unter zunehmender Trockenheit. Für das städtische Klima ist es wichtig, dass der Baumbestand erhalten bleibt und sukzessive ausgebaut wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Bäume, für die die Stadt verantwortlich ist, gibt es in Potsdam? (Bitte jährliche Entwicklung seit 2010 benennen.) Wie viele... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0789 Jungfernsee
Entlang des Jungfernsees führt ein Uferweg für Radfahrende und Fußgänger*innen auf westlicher Seite von Norden nach Süden. Dieser verläuft erheblich tiefer als das übrige in westliche Richtung angrenzende Gelände. Bezüglich der Unwetter und deren Folgen in diesem Jahr frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist der Stadt bekannt, dass durch die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0787 Verkehrsorganisation verbessern bei Baustellen
Am Beispiel der Fahrbahnbaustelle Breite Straße wird deutlich, dass es offenkundig Mängel in der Verkehrsorganisation zur Stauvermeidung in Potsdam gibt. Unbestritten ist die Erneuerung der Fahrbahndecke nötig gewesen. Ganz ohne Verkehrseinschränkungen kann man das sicher nicht tun. Trotzdem waren m. E. die lang dauernden massiven... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
