Aktuelles aus der SVV
Antrag 18/SVV/0686 (44. SV): Funsporthalle – Standort Friedrich Ebert Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Standort Friedrich-Engels-Straße, der für die Errichtung von Leichtbauhallen vorbereitet ist, dafür eingesetzt werden kann, Leichtbauhallen als Fun-Sporthalle mit Skateranlage zu nutzen. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 zu... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0685 (44. SVV): Einführung von Mehrwegbechern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bis wann die Einwegbecherverwendung durch ein Mehrwegbechersystem zu ersetzen ist oder geschlossene Stoffkreisläufe zur Wiederverwendung von Einwegbechern nachzuweisen sind und welche finanziellen Auswirkungen dies hat. Dies soll durch die Stadt... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0684 (44. SVV): Potsdamer Inklusionspreis
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Beginnend mit dem Jahr 2019 wird in der Landeshauptstadt Potsdam ein Inklusionspreis verliehen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen Vorschlag dafür zu erarbeiten. Der... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0683 (44. SVV): Kostenloser Eintritt Potsdam Museum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass ab 2019 der Eintritt in die Dauerausstellung des Potsdam Museums kostenlos ist. Über das Ergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2019 zu informieren. Begründung: Die Testphase ist erfolgreich... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0682 (44. SVV): Förderprogramm für Ateliers
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie ein Förderprogramm für Ateliers von Künstlerinnen und Künstlern unter Beachtung zu erarbeitender Kriterien aufgelegt werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2019 vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0813 (44. SVV): Verkehr Friedrich-Engels-Straße
In der Friedrich-Engels-Straße (Höhe Haus Nr. 36) in Babelsberg fließt der Verkehr mit Tempo 50 km/h in Richtung Hauptbahnhof. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind die Lautstärkebedingungen sowie die Sicherheitsabstände für Anwohnende sowie den Rad- und Fußverkehr an dieser Stelle unbedenklich? Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0675 (44. SVV): Unterstützung des SJR
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Stadtjugendring finanziell unterstützt werden kann, um eine neue Hüpfburg zu erwerben. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Der Stadtjugendring Potsdam (SJR) ist ein... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0681 (44. SVV): Tempo 30 durchgehend auf dem Lerchensteig
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie auf der Straße Lerchensteig bis zur Fertigstellung der erforderlichen Fuß- und Radwege durchgängig, zwischen Max- Eyth- Allee bis zur Nedlitzer Straße, ein Tempo 30 Bereich eingerichtet werden kann. Über das Ergebnis der Prüfung ist der... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0802 (44. SVV): LKW-Fahrverbot Ziolkowskistraße
Von Anliegern der Ziolkowskistraße-Straße wird seit längerem der schlechte Zustand der Straße kritisiert und als eine mögliche Maßnahme ein LKW-Fahrverbot im Bereich zwischen Newtonstraße und Grotrianstraße gefordert. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen kann ein LKW-Fahrverbot in der Ziolkowskistraße zwischen... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0801 (44. SVV): Gespräche mit Deutsche Wohnen
Der Oberbürgermeister ist von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt worden, Gespräche mit der Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze in Höhe von 8,50 Euro in Krampnitz zu führen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche mit Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze von 8,50 Euro in Krampnitz? Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
