Aktuelles aus der SVV
Anfrage 18/SVV/800 (44. SVV): Uferweg Villa Tumeley
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, den Bau eines Uferwegs an der Villa Tumeley zu sichern und möglichst bald zu realisieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist zwischenzeitlich zur Sicherung und Realisierung des Uferweges an der Villa Tumeley unternommen worden? Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0734 (44. SVV): Verkehrsführung in der Karl-Liebknecht-Straße
In der Karl-Liebknecht-Straße/Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg wird ein Haus saniert. Einhergehend damit ist eine Spur der Fahrbahn in der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Lutherplatz seit vielen Wochen gesperrt. Bauaktivitäten sind aber von außen nicht ersichtlich. Ich frage den Oberbürgermeister: Für welchen Zeitraum liegt eine... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung ist... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0600 (43. SVV): Depots der LHP
Nach Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ein Sachstand über die Lösung der in der Stadt bestehenden Depotprobleme (Museum, Archiv, Bibliothek) gegeben werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Arbeitsstand gegenwärtig bzw. wann erfolgt die Information... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0545 (43. SVV): Dortustraße_Fahrbahnmarkierung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Dortustraße zu veranlassen. Dabei ist die mittlere Fahrspur der Dortustraße Fahrtrichtung von der Yorckstraße zur Breiten Straße, die momentan als Geradeausspur markiert ist, in eine Geradeaus und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1. Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0599 (43. SVV): Lärmschutz bei Flugbetrieb
Immer wieder kommt es zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung durch Flugbetrieb besonders an Wochenenden oder in der Mittagszeit. Insbesondere klagen Anwohnende wegen mangelnder Schutzbestimmungen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Mittagsruhe durch Leicht-, Klein- und Geschäftsflugzeuge sowie Hubschrauber. Der Wunsch der Anwohnenden besteht darin,... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
