Aktuelles aus der SVV
Anfrage 18/SVV/0623 (43. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Alter Markt 10
Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte konnte durchgesetzt werden, dass der mögliche Abriss des Wohnhauses Alter Markt 10 von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abhängig gemacht wird. Darin soll ein Vergleich einer Neubauvariante mit einer Sanierungsvariante... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0622 (43. SVV): Einrichtung Wohnungstauschzentrale
Ausgehend vom Wohnungskonzept der Stadt soll in Potsdam eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden, um einen effektiven Umgang mit dem vorhandenen Wohnungsbestand zu fördern. Im städtischen Haushaltsplan sind die dafür zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsgerecht erhöht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0621 (43. SVV): Uferweg Wasserwerk
Nachdem in langen und kontroversen Diskussionen die Hindernisse für den Bau eines öffentlichen Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Leipziger Straße beseitigt waren, scheiterte eine zügige Umsetzung an der Finanzierung dieses Vorhabens. Im vergangenen Jahr wurde die erfreuliche Nachricht veröffentlicht, dass eine zeitnahe Förderung über das... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0472 (43. SVV): Größere Fahrzeuge Buslinie 698
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Verkehrsbetrieb Potsdam zu prüfen, ab wann auf der Linie 698 in den Zeiten zwischen 7 Uhr und 10 Uhr sowie zwischen 14 Uhr und 17 Uhr größere Busse eingesetzt werden können. Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2018 über das... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0470 (43. SVV): Uferweg Hinzenberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Planung für den prioritären öffentlichen Uferweg in dem Abschnitt zwischen dem vorhandenen Uferweg vor der Kleingartenanlage Hinzenberg bis zum vorhandenen Weg entlang der Neustädter Havelbucht zu erarbeiten. Dazu ist der Finanzbedarf zu ermitteln und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0466 (43. SVV): Baumpflanzungen Friedrich Engels Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der nächstfolgenden Pflanzperiode die seit längerem ausstehende Pflanzung der vielen noch fehlenden Straßenbäume in der Friedrich-Engels-Straße durchführen zu lassen. Begründung: Nun schon seit mehreren Jahren fehlen etliche Straßenbäume in der... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0657 (43. SVV): Erhalt Angergrund
Dier Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam bekräftigt das mit dem Flächennutzungsplan 2013 beschlossene Planungsziel „Grünfläche-Dauerkleingärten“ für den Bereich zwischen Nuthestraße und verlängerter Friesenstraße. Spekulationen auf eine künftige bauliche Nutzung entbehren jeder realistischen... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0550: Probleme Klein Glienicke
Anwohnende von Klein Glienicke haben auf bestehende Probleme, dabei vor allem auf den Zustand von Straßen, Rad- und Fußwegen aufmerksam gemacht und ihre Sicht auf Missstände in einem Schreiben an die Verwaltung festgehalten. Sie haben den Eindruck, dass die Belange von Klein Glienicke, verglichen mit anderen Gebieten der Stadt, vernachlässigt... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0468 Kreisverkehr Geschwister Scholl-Str. _ Neues Palais
In der Einwohnerversammlung im Frühjahr 2018 zur Zeppelinstraße berichtete die Verwaltung, dass geplant sei, im Kreuzungsbereich Geschwister Schollstraße / Straße am Neuen Palais eine Ampelanlage zu errichten. Ein Termin wurde nicht genannt. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist geprüft worden, ob an dieser Kreuzung ein Kreisverkehr möglich... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
