Aktuelles aus der SVV
Antrag 18/SVV/0332 (41. SVV): B-Plan für die Schiffbauergasse
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2018 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur Sicherung und sinnvollen Weiterentwicklung des Kulturstandorts Schiffbauergasse vorzulegen. Begründung: Mit dem absehbaren Auslaufen der... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0390: Verkehrssicherheit in der Waldstadt II
Die MBS Potsdam hat in der Saarmunder Straße für ihre Mitarbeiter ein Parkhaus errichtet, das nicht öffentlich genutzt werden darf. Die Saarmunder Straße ist vor dem Gebäude des Verwaltungssitzes zwischen dem Abschnitt der Zufahrt Am Moosfenn und der Zufahrt Am Teufelssee auf beiden Straßenseiten zugeparkt. Entgegenkommende Fahrzeuge zwischen... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0353: Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland
Am 14.5.2018 führte die „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ im Auftrag der Stadt Potsdam ein „Engagementforum“ durch. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch sind die vertraglich vereinbarten Kosten für die LHP? 2. Welche Ziele sind in der Vereinbarung zwischen beiden Vertragspartnern festgehalten? 3. Was passiert nach... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0266 (40. SVV): Grünkonzept Hermannswerder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das städtebauliche Grünkonzept für die Halbinsel Hermannswerder ist den Ausschüssen für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis September 2018 vorzulegen. Begründung: Seit vielen Jahren wurden detaillierte Überlegungen und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0267 (40. SVV): 1. Juni 2019_Kindertag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit allen Kulturträgern der LH Potsdam auf freiwilliger Basis ein Programm zum Kindertag am Samstag, den 1. Juni 2019 zu erarbeiten, mit dem Kindern und ihren Eltern für diesen Tag ein besonderes, kostenfreies, kulturelles Angebot unterbreitet wird, um diesen Tag mit kultureller Bildung zu feiern. Die... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0278 (40. SVV): Berufsbegleitende Erzieherausbildung für Potsdam
Im Kalenderjahr 2019 will die Stadt Werder a. d. Havel laut Medienberichten neue Wege in der Erzieherausbildung gehen. Berufsbegleitend soll es Quereinsteigern ermöglicht werden, eine Erzieherausbildung, die anteilig durch die Kommune finanziert wird, zu absolvieren. …„Wir haben in den Tarifverhandlungen in dieser Woche durchgesetzt, dass auch... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0282 (40. SVV): Baugenehmigung Garnisonkirchenturm
Die 2013 erteilte Baugenehmigung für den Bau des Turms der Garnisonkirche läuft im nächsten Jahr aus. Nach Brandenburgischem Baugesetz hätte der Turm spätestens 2020 fertig sein müssen. Ich frage den OBM: Welche Kriterien müssen für eine Verlängerung dieser Baugenehmigung eingehalten werden? Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0280 (40. SVV): Fortschreibung Lokaler Teilhabeplan
Am 2. November 2016 (!!!) hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschlossen, dass der Lokale Teilhabeplan der Landeshauptstadt Potsdam alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, erstmalig im Jahr 2017. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird den Stadtverordneten der in einem Werkstattverfahren und einer Inklusionskonferenz diskutierte... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0301: Sanierung Preußenhalle
In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0931 zum Antrag DS 17/SVV0220 wurde auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme auch von Fördermitteln des Bundes für die Sanierung der Preußenhalle hingewiesen. Die Halle wird dringend für die sportliche und kulturelle Nutzung nicht nur durch die Einwohner von Groß Glienicke gebraucht. Ich frage den... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
