Aktuelles aus der SVV
Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen
Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau
Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof
Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0212 (39. SVV): Verkehrskonzept Krampnitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Verkehrskonzept für den Entwicklungsbereich Krampnitz in folgenden Punkten zu ergänzen: 1. Die Planung der Straßenbahnanbindung für das neue Wohngebiet ist zügig voranzutreiben. 2. Die Planung der karreeförmigen Ringerschließungsstraße ist so... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/00193 (39. SVV): Konzeption Schutz Sträucher
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über Flächen mit Sträuchern und Gehölzen in Potsdam erstellen zu lassen. Es sind Vorschläge zu erarbeiten, wie der Schutz solcher Gehölzstreifen im öffentlichen Stadtbild und auf den Flächen städtischer Einrichtungen verbessert werden kann... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0192 (39. SVV): Verlängerung Verträge Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche dafür einzusetzen, dass die in diesem Jahr anstehende Verlängerung der Verträge mit den Nutzerinnen und Nutzern des Rechenzentrums für fünf Jahre, also... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0191 (39. SVV): Weisung an den Gesellschafter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die Stadtwerke Potsdam GmbH angewiesen, die Vergabe des Grundstücks am Brauhausberg oberhalb der Max-Planck-Straße in Form von Einzellosen vorzunehmen. Dabei soll gesichert werden, dass mit der Vergabe des... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0231 (39. SVV): Baulärm
Bei den Bauarbeiten an der Garnisonkirche werden regelmäßig im Umfeld Lärmemissionen und Erschütterungen durch den Einsatz von Baugeräten wie Bohrtechnik und Rammen wahrgenommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Vorgaben und Kontrollen sind genehmigungsseitig von der Landeshauptstadt Potsdam zur Minimierung von Schallemissionen und... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0160 (38. SVV): Kühn-Geländer
Das Brückengeländer der Langen Brücke, erschaffen vom Stahlbildner Fritz Kühn, wurde während der Brücken-Sanierungsphase 1995 bis 1997 durch ein neues Geländer ersetzt. Danach wurde seitens der Verwaltung in Aussicht gestellt, die Restaurierung und Standortbestimmung zu übernehmen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welchen Standort hat das... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
