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Aktuelles aus der SVV

Antrag 17/SVV/0562 (32. SVV): Schulwegsicherung Knobelsdorffstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen kleinteiliger Maßnahmen zur Schulwegsicherung eine zügige Verbesserung der Situation in der Knobelsdorffstraße herbeizuführen. Insbesondere soll das illegale Parken in den Kreuzungsbereichen durch geeignete Maßnahmen wie z.B. Abpollerung verhindert... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0536 (32. SVV): Weiternutzung Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass im Ergebnis der statischen Untersuchung die Option einer Weiternutzung des Rechenzentrums im Nebeneinander und vielleicht auch Miteinander mit dem geplanten Garnisonkirchturm bestätigt werden konnte. Der Oberbürgermeister wird in seinen Gesprächen mit... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0574 (32. SVV): Interne Dienstanweisung - Jobcenter Potsdam

Informationen von SGB II-Empfängern zufolge soll es im Jobcenter Potsdam eine interne Dienstanweisung geben, dass Bürgern, die Unterlagen im Servicebereich abgeben und dafür eine Eingangsbestätigung erbitten, diese nicht ausgestellt werden darf/muss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wenn es eine solche interne Dienstanweisung gibt, auf welcher... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0535 (32. SVV): Vorrangschaltung für Rettungsdienste

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie in Potsdam eine Vorrangschaltung der LSA zugunsten von Einsatzfahrzeugen der Rettungsdienste (Feuerwehr und Krankenwagen) realisiert werden kann. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu informieren.... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0572 (32. SVV): Kostenloses Frühstück

Der Antwort auf die Kleine Anfrage DS 177SVV/0496 ist zu entnehmen, dass in vier der fünf am Modellversuch teilnehmenden Grundschulen das kostenlose Frühstück erst gegen 9:30 Uhr zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kinder bereits mindestens zwei Unterrichtsstunden absolviert, ohne gefrühstückt zu haben. Ein Ziel des... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0534 (32. SVV): Aufstellen von Biomooswänden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landesumweltamt zu prüfen, an welchen Stellen im Stadtgebiet von Potsdam die Installation von Biomooswänden zur nachhaltigen Verringerung von Luftschadstoffen in Hauptverkehrsstraßen möglich wäre. Ein erster Sachstandsbericht wird im Oktober... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0533 (32. SVV): Erhalt Minsk

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden und... Weiterlesen


Antrag 17SVV/0532 (32. SVV): Strategie Dach- und Fassadenbegrünung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen und umzusetzen. Ein Bericht zum Stand der Erarbeitung des Planes ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu geben. Begründung: Mit der DS... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0565 (32. SVV): Vertragslaufzeiten

Die Landeshauptstadt Potsdam strebt bei der Förderung/Vertragsgestaltung in den Bereichen Kultur und Soziales mindestens zweijährige Laufzeiten an, die bei Erreichen von zuvor zu vereinbarenden Zielvorgaben nach Ablauf des ersten Jahres um jeweils ein weiteres Jahr verlängert werden soll. Dafür soll im Jahr 2017 geprüft werden, ob und für welche... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV