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Aktuelles aus der SVV

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des fachlichen... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0589 (32. SVV): Videoüberwachung Schlaatz-0717

Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung "mobile Videoüberwachung". Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welcher Rechtsgrundlage  wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst? Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328 und... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0564: Mietrechtsnovellierungsgesetz

Im März 2015 hat die SPD-CDU/CSU-Bundesregierung die sogenannte „Mietpreisbremse“ (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) beschlossen. In der Bundestagsdebatte kündigte Bundesjustizminister Maas 2015 an: "Wir gehen davon aus, dass die Mietpreisbremse in Deutschland für fünf Millionen Wohnungen greifen kann und über 400.000 Mieterinnen und Mieter... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0482 (31. SVV): Besetzung Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH abberufen. Frau Birgit Müller wird als Mitglied in das Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH entsendet. Begründung: Herr Sascha Krämer hat mit Wirkung zum 01.06.2017 sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Mit... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0525: Trinkwasserbrunnen

Trinkwasserbrunnen sind eine sinnvolle und mögliche Maßnahme, um die Stadt Potsdam für den Klimawandel zu wappnen. Auch im Hinblick auf die Zunahme von Hitzeereignissen, wie sie sich auch für Potsdam fortsetzen werden, sind Trinkwasserbrunnen wichtige Angebote, um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen, die in Potsdam leben bzw. sich hier... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0448 (31. SVV): Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzt bleibt, so wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgelegt. Die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden verkehrlichen Umbauten sind dem Feldversuch angemessen zu gestalten. ... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0447 (31. SVV): Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Nutzerinnen und Nutzern des Jugendclubs Ribbeckeck bis spätestens September 2017 Alternativen aufzuzeigen, wo, wie und wann der Bedarf an Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld realisiert wird. Begründung: Das Gebäude des Ribbeckeck ist in... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0446 (31. SVV): 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Schulen einbinden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Veranstaltern des Gedenkens an den Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus ein Konzept zu erarbeiten, welches den Potsdamer Schulen verstärkt die Möglichkeit bietet, sich an diesem Gedenken zu beteiligen. Das Konzept soll der... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0445 (31. SVV): Ständige Ausstellung im Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie und zu welchem Zeitpunkt die Ständige Ausstellung im Potsdam Museum eintrittsfrei gestaltet werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Oktober 2017 zu berichten. Begründung: Der kostenfreie Eintritt zur Ständigen Ausstellung des... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV