Bilanz Juni 2019 – Juni 2020
Ausgangssituation
Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich die Position der Potsdamer LINKEN, aber auch die Situation und Dynamik in der Stadtverordnetenversammlung grundlegend verändert. Mit SPD, Grünen und LINKEN. liegen in der SVV drei Parteien nahezu gleichauf, stellen beinahe gleichstarke Fraktionen. Erstmals hat sich mit einer rot-rot-grünen Rathauskooperation die politische Grundausrichtung der SVV verändert und an diesen strukturell schon immer vorhandenen Kräfteverhältnissen orientiert.
DIE LINKE. hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm klare Schwerpunkte gesetzt: bezahlbares Wohnen – überall in der Stadt, der Ausbau der sozialen Infrastruktur orientiert am realen Wachstum, die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Stärkung kommunaler Unternehmen. Viele dieser Zielstellungen und daraus erwachsende Projekte fanden auch Eingang in die Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen. 91% der Mitglieder des Kreisverbandes stimmten der Vereinbarung zu und erteilten damit gleichzeitig einen klaren, Arbeitsauftrag an die Fraktion. Dem haben wir uns gestellt. weiterlesen
Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.
Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.
Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.
2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz
2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.
In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.
Viel Spaß beim Lesen!
Ein Potsdam mit allen und für alle
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.
Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.
Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst
Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm
Rathaus aktuell:
Antrag 08_0360 (47. SVV): Wohnungsbau für Bevölkerungsgruppen mit geringerem Einkommen realisieren
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. zur Erarbeitung des Wohnungsbaukonzeptes für Potsdam einen öffentlichen Diskurs mit ... Weiterlesen
Antrag 08_0359 (47. SVV): Erhalt der Postfiliale in Babelsberg
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, - sich in geeigneter Weise für den Erhalt der Postfiliale am Bahnhof Babelsberg einzusetzen; ... Weiterlesen
Antrag 08_0358 (47. SVV): Kastellanhaus Am Stern - Wiedereröffnung als Gaststätte
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in intensiven Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin – Brandenburg die Wiedereröffnung des Kastellanhauses am Jagschloss Stern ... Weiterlesen
Antrag 08_0357 (47. SVV): Arbeitsbedingungen für Künstler
Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Wohnungsunternehmen, die Arbeits- und Lebensbedingungen für bildende Künstler und Musiker zu schaffen und zu verbessern. ... Weiterlesen
Antrag 08_0356 (47. SVV): Erarbeitung Garagenstandortkonzept
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Erarbeitung des Garagenstandortkonzeptes folgende Bedingungen zu sichern: ... Weiterlesen
Antrag 08_0355 (47. SVV): Unterstützung Sozialticket
Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Volksinitiative zur Einführung eines Sozialtickets im Land Brandenburg. ... Weiterlesen
Antrag 08_0354 (47. SVV): Ehrenamtspass
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Hauptausschuss im Juni 2008 einen Vorschlag zur Ausgestaltung eines Ehrenamtspasses in der Landeshauptstadt Potsdam vorzulegen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0346 (47. SVV): Beplanung der Behlertstraße
Der Oberbürgermeister wird in Übereinstimmung mit dem Workshopverfahren beauftragt, bei der Vorbereitung des B-Planes für die Umgestaltung des Verkehrsraumes der Behlertstraße ... Weiterlesen
Antrag 08_0345 (47. SVV): Flüsterasphalt für Zeppelinstraße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den nächsten anstehenden Reparaturarbeiten in der Zeppelinstraße im Gleisbereich ... Weiterlesen
Antrag 08_0337 (47. SVV): Verein "Freundeskreis Uhlandstraße 24"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein „Freundeskreis Uhlandstraße 24“ in seinem Bemühen, das Objekt Uhlandstraße 24 als Wohnprojekt und Kiez-Treff zu erhalten, ... Weiterlesen
Sozial.DIE LINKE in der SVV Potsdam
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt Sozial.DIELINKE mit 8 Stadtverordneten die drittgrößte Fraktion.
Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.
In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Ida Karlotta Wiesigstrauch steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.
Fraktionsvorstand
Dr. Sigrid Müller (Vorsitzende)
Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Ida Karlotta Wiesigstrauch (Geschäftsführer)
Die Abgeordneten der Linken
WK 1
Sascha Krämer
WK 2
Tina Lange
WK 3
Michél Berlin, Dr. Anja Günther
WK 4
Isabelle Vandre
WK 5
Sigrid Müller, Stefan Wollenberg
WK 6
Jana Schulze
Büro der Linksfraktion
Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam
Telefon: (0331) 2893048
Telefax: (0331) 2893119
E-Mail: Sozial.DIE LINKE.Potsdam
