Bilanz Juni 2019 – Juni 2020
Ausgangssituation
Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich die Position der Potsdamer LINKEN, aber auch die Situation und Dynamik in der Stadtverordnetenversammlung grundlegend verändert. Mit SPD, Grünen und LINKEN. liegen in der SVV drei Parteien nahezu gleichauf, stellen beinahe gleichstarke Fraktionen. Erstmals hat sich mit einer rot-rot-grünen Rathauskooperation die politische Grundausrichtung der SVV verändert und an diesen strukturell schon immer vorhandenen Kräfteverhältnissen orientiert.
DIE LINKE. hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm klare Schwerpunkte gesetzt: bezahlbares Wohnen – überall in der Stadt, der Ausbau der sozialen Infrastruktur orientiert am realen Wachstum, die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Stärkung kommunaler Unternehmen. Viele dieser Zielstellungen und daraus erwachsende Projekte fanden auch Eingang in die Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen. 91% der Mitglieder des Kreisverbandes stimmten der Vereinbarung zu und erteilten damit gleichzeitig einen klaren, Arbeitsauftrag an die Fraktion. Dem haben wir uns gestellt. weiterlesen
Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.
Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.
Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.
2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz
2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.
In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.
Viel Spaß beim Lesen!
Ein Potsdam mit allen und für alle
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.
Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.
Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst
Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm
Rathaus aktuell:
Anfrage 08_0252 (45. SVV): Straßeninstandsetzung Am Nuthetal
Seit Ende 2007 wird die Straße Am Nuthetal instand gesetzt. Anlieger weisen im Zusammenhang mit Noteinsätzen des Rettungsdienstes und der Feuerwehr darauf hin, dass die Zufahrt stark behindert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Straßeninstandsetzung Am Nuthetal abgeschlossen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Antrag 08_0273 (45. SVV): Flüsterasphalt für B 273 in Bornstedt
Der Abschnitt der B 273 zwischen Schulplatz und Amundsenstraße ist mit Flüsterasphalt zu versehen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0272 (45. SVV): Mieten, Nutzungsentgelte für Garagen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im Mai 2008 ... Weiterlesen
Antrag 08_0271 (45. SVV): Planungsmittel Naturkundemuseum Breite Straße 11
Die Planungsmittel für den Umbau des Hauses Breite Straße 11 zur Ergänzung des ... Weiterlesen
Antrag 08_0251 (45. SVV): Parkproblem in der Siedlung Eigenheim
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssicherheit in der Eigenheimsiedlung ... Weiterlesen
Antrag 08_0250 (45. SVV): Zusammenführung von Volkshochschule und Stadt- und Landesbibliothek
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die räumliche Zusammenführung von Volkshochschule und ... Weiterlesen
Antrag 08_0249 (45. SVV): Kostenloses Mittagessen für bedürftige Schülerinnen und Schüler
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. in Absprache mit der PAGA zu sichern, dass alle Schüler, die in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem ... Weiterlesen
Antrag 08_0248 (45. SVV): Zuwendung an die Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH
Die für die Betreibung des Bürgerhauses am Schlaatz fehlenden Mittel i.H.v. 30.000 EURO werden in den Haushalt 2008 eingestellt. Weiterlesen
Antrag 08_0247 (45. SVV): Stufenmarkierungen im Hans-Otto-Theater
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Stufen im Foyer des Hans-Otto-Theaters ... Weiterlesen
Antrag 08_0246 (45. SVV): Bundesprogramm zur Förderung von Betriebs-Kitas
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit Unternehmen und mit Freien Trägern der Kinder- und Jugendarbeit ... Weiterlesen
Sozial.DIE LINKE in der SVV Potsdam
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt Sozial.DIELINKE mit 8 Stadtverordneten die drittgrößte Fraktion.
Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.
In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Ida Karlotta Wiesigstrauch steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.
Fraktionsvorstand
Dr. Sigrid Müller (Vorsitzende)
Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Ida Karlotta Wiesigstrauch (Geschäftsführer)
Die Abgeordneten der Linken
WK 1
Sascha Krämer
WK 2
Tina Lange
WK 3
Michél Berlin, Dr. Anja Günther
WK 4
Isabelle Vandre
WK 5
Sigrid Müller, Stefan Wollenberg
WK 6
Jana Schulze
Büro der Linksfraktion
Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam
Telefon: (0331) 2893048
Telefax: (0331) 2893119
E-Mail: Sozial.DIE LINKE.Potsdam
