Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Bilanz Juni 2019 – Juni 2020

Ausgangssituation

Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich die Position der Potsdamer LINKEN, aber auch die Situation und Dynamik in der Stadtverordnetenversammlung grundlegend verändert. Mit SPD, Grünen und LINKEN. liegen in der SVV drei Parteien nahezu gleichauf, stellen beinahe gleichstarke Fraktionen. Erstmals hat sich mit einer rot-rot-grünen Rathauskooperation die politische Grundausrichtung der SVV verändert und an diesen strukturell schon immer vorhandenen Kräfteverhältnissen orientiert.

DIE LINKE. hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm klare Schwerpunkte gesetzt: bezahlbares Wohnen – überall in der Stadt, der Ausbau der sozialen Infrastruktur orientiert am realen Wachstum, die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Stärkung kommunaler Unternehmen. Viele dieser Zielstellungen und daraus erwachsende Projekte fanden auch Eingang in die Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen. 91% der Mitglieder des Kreisverbandes stimmten der Vereinbarung zu und erteilten damit gleichzeitig einen klaren, Arbeitsauftrag an die Fraktion. Dem haben wir uns gestellt. weiterlesen

Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.

Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.

Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.

2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz

2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.

In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.

Viel Spaß beim Lesen!

Ein Potsdam mit allen und für alle

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.

Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.

Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst

Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm

Unser Wahlprogramm in leichter Sprache

Rathaus aktuell:

Anfrage 08_0252 (45. SVV): Straßeninstandsetzung Am Nuthetal

Seit Ende 2007 wird die Straße Am Nuthetal instand gesetzt. Anlieger weisen im Zusammenhang mit Noteinsätzen des Rettungsdienstes und der Feuerwehr darauf hin, dass die Zufahrt stark behindert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Straßeninstandsetzung Am Nuthetal abgeschlossen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Antrag 08_0273 (45. SVV): Flüsterasphalt für B 273 in Bornstedt

Der Abschnitt der B 273 zwischen Schulplatz und Amundsenstraße ist mit Flüsterasphalt zu versehen. ... Weiterlesen


Antrag 08_0272 (45. SVV): Mieten, Nutzungsentgelte für Garagen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im Mai 2008 ... Weiterlesen


Antrag 08_0271 (45. SVV): Planungsmittel Naturkundemuseum Breite Straße 11

Die Planungsmittel für den Umbau des Hauses Breite Straße 11 zur Ergänzung des ... Weiterlesen


Antrag 08_0251 (45. SVV): Parkproblem in der Siedlung Eigenheim

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssicherheit in der Eigenheimsiedlung ... Weiterlesen


Antrag 08_0250 (45. SVV): Zusammenführung von Volkshochschule und Stadt- und Landesbibliothek

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die räumliche Zusammenführung von Volkshochschule und ... Weiterlesen


Antrag 08_0249 (45. SVV): Kostenloses Mittagessen für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. in Absprache mit der PAGA zu sichern, dass alle Schüler, die in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem ... Weiterlesen


Antrag 08_0248 (45. SVV): Zuwendung an die Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH

Die für die Betreibung des Bürgerhauses am Schlaatz fehlenden Mittel i.H.v. 30.000 EURO werden in den Haushalt 2008 eingestellt. Weiterlesen


Antrag 08_0247 (45. SVV): Stufenmarkierungen im Hans-Otto-Theater

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Stufen im Foyer des Hans-Otto-Theaters ... Weiterlesen


Antrag 08_0246 (45. SVV): Bundesprogramm zur Förderung von Betriebs-Kitas

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit Unternehmen und mit Freien Trägern der Kinder- und Jugendarbeit ... Weiterlesen


Sozial.DIE LINKE in der SVV Potsdam

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt Sozial.DIELINKE mit 8 Stadtverordneten die drittgrößte Fraktion.
Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.

In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Ida Karlotta Wiesigstrauch steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.

Fraktionsvorstand

Dr. Sigrid Müller (Vorsitzende)
Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Ida Karlotta Wiesigstrauch (Geschäftsführer)

Die Abgeordneten der Linken

WK 1

Sascha Krämer

WK 2

Tina Lange

WK 3

Michél Berlin, Dr. Anja Günther 

WK 4

Isabelle Vandre

WK 5

Sigrid Müller, Stefan Wollenberg

WK 6

Jana Schulze

Büro der Linksfraktion

Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam

Telefon: (0331) 2893048
Telefax: (0331) 2893119

E-Mail: Sozial.DIE LINKE.Potsdam