Finanzen/Liegenschaften - Anfragen und Anträge
Dringlichkeitsantrag 23/SVV/0247 Sicherung der Rahmenbedingungen für den Sportunterricht an der Grundschule am Telegrafenberg und am Humboldt-Gymnasium
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Grundschule am Telegrafenberg und dem Humboldtgymnasium die für den Sportunterricht gemäß Stundentafel jeweils erforderlichen räumlichen und sächlichen Voraussetzungen zur Verfügung gestellt... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0147 Flächendeckendes Lernhilfeprogramm an Potsdamer Schulen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Volkshochschule Potsdam kostenlose Unterstützungsangeboten in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch den Schüler:innen Potsdamer Schulen zum Schuljahr 2023/2024 – auch dezentral – anbieten kann. Darüber hinaus sollen Orte... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0128 Baustelle Babelsberg-Nord
Die Straßenbaumaßnahmen in der Rudolf-Breitscheid-Str. in Babelsberg, sorgen für viele Unannehmlichkeiten für die Bewohner:innen. Es ist tage- bzw. wochenlanger Stillstand zu beobachten. Diese Kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung. Da der Bauabschnitt zwischen Plantagenstraße und Fontanestraße im 4. Quartal 2022 beendet sein sollte,... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1011 Klima-Bündnis: Energiekarawane
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an der kommunalen Energieberatungskampagne des Klima-Bündnisses zur Steigerung der Sanierungsrate des privaten Gebäudebestands, der "Energiekarawane" teilzunehmen. Damit soll in Potsdam durch eine Effizienzsteigerung im Bereich der Gebäudehülle und der... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1009 JobRad - Mit dem Rad zur Arbeit?
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Einführung des Angebots „JobRad“ für die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Die Ergebnisse der Prüfung und der Zeitplan der Prüfung sollen der Stadtverordnetenversammlung in ihre Sitzung im... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1008 Unterstützung Blumenfee vom Luisenplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister beauftragt, das ehrenamtliche Engagement der Blumenfee auf dem Luisenplatz Potsdam mit Sachmitteln aus dem Budget der LHP zu unterstützen. Begründung: Eleanora Terrelonge-Griffith de Franke, besser bekannt als „Blumenfee Ele vom Luisenplatz“ sorgt seit mittlerweile 10 Jahren... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0838 Konzeptvergabe für die Sellostraße 20 und 21
Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die ProPotsdam GmbH beauftragt, für die kommunalen Häuser Sellostraße 20 und 21 mittels eines Konzeptverfahrens eine Ausschreibung zur Vergabe nach Erbbaurecht vorzunehmen. Dabei sollen folgende Grundsätze des Konzeptverfahrens gelten: Bieter: nur... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0834 Bodenuntersuchungen am Campus Griebnitzsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich auf dem Gelände zum Bebauungsplan Nr. 160 "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee" sichernde Bodenuntersuchungen auf Bodendenkmale vornehmen zu lassen. Begründung: Die Standortgeschichte zeigt eindringlich die wechselvolle Geschichte der... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0831 Vorbereitung Kuratoriumssitzung Stiftung Garnisonkirche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in seiner Eigenschaft als Vertreter der Landeshauptstadt im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche in die für November geplante Kuratoriumssitzung folgende Initiativen einzubringen: 1.Eine Tendenzabstimmung zu einer möglichen Veränderung des Stiftungszwecks... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0830 Kein Parkeintritt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich auch weiterhin gegen die Einführung eines Eintrittsgeldes für den Park Sanssouci aus. Des Weiteren appellieren wir an den Bund und die Ländern Berlin und Brandenburg ihre finanziellen Verantwortung für eine nachhaltige Pflege des Parks wahrzunehmen. Be... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
