Finanzen/Liegenschaften - Anfragen und Anträge
Anfrage 22/SVV/0028 Hitzeschutz-Aktionsplan in Potsdam
Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen notwendig, um die Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen. Bundesweit fordern Mediziner:innen die Erstellung von Hitze-Aktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Hitzewellen führten in den letzten Jahren zu einem Anstieg an hitzebedingten... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0144 Umsetzung Ökologisches Bauen kommunaler Gebäude
Zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses der LHP zum Ökologischen Bauen kommunaler Gebäude (DS 21/SVV/0630) frage ich den Oberbürgermeister: Welche Bauvorhaben sind in den nächsten 5 Jahren vom Kommunalen Immobilienservice (KIS) insgesamt geplant? Für welche Bauvorhaben der geplanten Vorhaben beabsichtigt der KIS den Beschluss „Ökologisches Bauen... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0123 Barrierefreiheit im ÖPNV
Zum 01.01.2022 soll der öffentliche Personennahverkehr nach den Anforderungen des § 8 Absatz 3 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes vollständig barrierefrei sein. Dazu gehört eine entsprechende Umgestaltung der Haltestellen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Oberbürgermeister: Wie viele Bus‐ und Straßenbahnhaltestellen befinden sich in... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0106 Soziale Erhaltungssatzung in Potsdam
Im September 2021 wurde beschlossen, die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung bis zum Jahresende 2022 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. (DS 21/SVV/0861) Zur Kontrolle der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister: Wann wird die Detailanalyse zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Gebiet südlich... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0090 Anteil Mietpreisgebundener Wohnraum in Potsdam
Die in der Antwort der Kleinen Anfrage zum Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraum (DS 20/SVV/0925) in Potsdam dargestellte ab 2024 stark abfallende Entwicklung des Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraums in Potsdam ist sehr besorgniserregend. Vorlage - 20/SVV/0925 - Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraum (potsdam.de) Aus der Antwort... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0089 Umschichtung von Personalressourcen im FB 39
Für die Leistungserbringung der Wohnraumzweckentfremdung sowie für den Vollzug der Satzung stehen keine unbefristeten Stellenanteile zur Verfügung. Siehe DS 21/SVV/1361 Zur Sicherung der Leistungserbringung für die Umsetzung der Zweckentfremdungsverbotssatzung wurde ab 2021 eine Vollzeitstelle durch Umschichtung freier Vollzeiteinheiten (VZE)... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0055 Förderung des Hitzeschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am BMU-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" teilzunehmen und damit soziale Einrichtungen der LHP dabei zu unterstützen, sich noch besser gegen Hitze zu wappnen. Dem GSWI und SBWL ist im März 2022 über die Antragstellung zu berichten. Be... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0053 Umbenennung Ehemalige Enver-Pascha-Brücke
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umbenennung der ehemaligen „Enver-Pascha-Brücke“ beim WSA Spree-Havel zu beantragen und sich damit für eine nachhaltige Überwindung der noch in Potsdam vorhandenen Würdigungen von Kriegsverbrechern in Potsdam, z. B. bei der Benennung im Straßenraum,... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/1327 Möglichkeiten für mehr Klimaschutz in Denkmalschutz- und Sanierungsgebieten in Potsdam
In der Solarpotenzialanalyse Landeshauptstadt Potsdam wird für die Gebäude in Denkmalschutzbereichen und Sanierungsgebieten angeben: „Dieses Gebäude befindet sich in einem Denkmalschutz- oder Sanierungsgebiet. Die Umsetzung eines Solarenergie- oder Gründaches kann dadurch erschwert bzw. mit denkmalschutzrechtlichen Auflagen verbunden sein.“ Die... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/1201 Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonkirche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Zuge des Diskussionsprozesses um die künftige Gestaltung an der Plantage (Garnisonkirche und Rechenzentrum) ist im Rahmen des 4-Phasen-Prozesses Plantage eine breite Einbeziehung der Potsdamerinnen und Potsdamer in Form einer Bürgerbefragung zu sichern. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
