Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu sind mit... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0607 (24. SVV): Räume für die UPD in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Unabhängige Patientenbetreuung Deutschland (UPD) am Standort Potsdam bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in möglichst zentraler Lage unterstützt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 25. Januar... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0436 (22. SVV): Barrierefreier Zugang Alte Fahrt
Mit Unterstützung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Potsdam, des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und öffentlicher Medien wurde im Zuge der Neugestaltung der Uferpromenade Alte Fahrt eine technische Lösung für einen barrierefreien Zugang (Aufzug) erreicht. Seit der Eröffnung der Uferpromenade am 13.6.2016 werden die Besucher... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0420 (22. SVV): Zuwendungsbescheid Neue Nachbarschaften Potsdam West
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens Anfang August 2016 sicher zu stellen, dass dem Projekt Neue Nachbarschaften, des Stadtteilnetzwerk Potsdam/West e.V., ein verbindlicher, schriftlicher Zuwendungsbescheid für 2016 vorliegt. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass bei Fortsetzung... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0419 (22. SVV): Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können. Dabei ist in Abstimmung mit der e.dis Energie Nord AG auch zu prüfen, inwieweit... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0383 (22. SVV): Info-Tafel WG Schlaatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wenn ja, wie eine Informationstafel im Wohngebiet Schlaatz - vorzugsweise auf dem Platz am Schilfhof oder einem anderen zentralen Ort - realisiert werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 über das Ergebnis zu... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0425 (22. SVV): Anerkennung beruflicher und sozialer Intergration
In einem Schreiben der Stadtverwaltung Potsdam vom 13.06.16 an die Familie Brkić aus Potsdam West wurde der Familie mitgeteilt: "...denn es liegt keine Verwurzelung in Deutschland infolge fortgeschrittener beruflicher und sozialer Integration bei gleichzeitiger Unmöglichkeit einer Reintegration im Herkunftsstaat vor, als dass das geschützte... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0321 (21. SVV): Freie Fahrt für Kita-Kinder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem VBB aufzunehmen, mit dem Ziel, dass möglichst mit dem neuen Kindergartenjahr 2016/2017 Kinder bei gemeinsamen Gruppenausflügen ihrer Kita bis zum Schuleintritt kostenlos fahren dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juli 2016 über... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0363 (21. SVV): Hort Grundschule 27
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit der AWO Kita gGmbH als Betreiber des Hortes "Rasselbande", schnellstmöglich - spätestens zum Schuljahresbeginn 2017/18 - die Errichtung eines Übergangsgebäudes in Modulbauweise mit einer Kapazität von 150 Plätzen am Schulstandort in der... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0382: Eingliederungshilfe – Schulbegleitung / Persönliche Assistenz
Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung nach dem SGB XII. Die besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
