Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Anfrage 16/SVV/0381: Freiland
Anfang November 2015 sollten zwei Leichtbauhallen auf dem Freiland-Gelände, das den Stadtwerken gehört und nur zum Teil durch das Kulturzentrum gepachtet wird, errichtet werden. Dazu wurde auf einer bestehenden Betonfläche ein Betonfundament gegossen. Die Entwicklungen führten dahin, dass die Leichtbauhallen auf dem Gelände des Freilands für die... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0288 (20. SVV): Integrationsgarten am Schlaatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Haushalt 2017 eine Grundfinanzierung für die Weiterführung des Integrationsgartens am Schlaatz sicherzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 14. September 2016 über den Stand zu informieren. Begründung: Der Potsdamer... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0287 (20. SVV): BuT-Paket- Bürokratiehürden abbauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich im Städte- und Gemeindebund sowie gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales dafür einzusetzen, dass die derzeit bestehenden bürokratischen Hürden bei der Antragstellung für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket abgebaut werden. ... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0262 (20. SVV): Programm Soziale Stadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Förderung aus dem Programm „Soziale Stadt“ im Sinne eines stabilen Quartiersmanagements im Stadtteil Schlaatz weitergeführt werden kann. Dabei ist der Stadtteilrat Waldstadt/Schlaatz einzubeziehen. Die... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0265: Kita Debatte
In den letzten Wochen ist eine Debatte zu den aktuellen Kita Bedarfen in der LHP entbrannt. Hier werden unterschiedliche Angaben von Seiten der Verwaltung und Seiten der Kita-Träger diskutiert. Daher bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie viele städtische Neubauten oder sanierte Altbauten wurden den Trägern der Kita-Einrichtungen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0264: Bedarf an Wohngeld
In den letzten Wochen wurde vermehrt über den Bau und Erhalt geförderten Wohnraums diskutiert. Wir fragen uns daher, wie der aktuelle Bedarf ist. Ich bitte Sie daher, folgende Fragen zur Beantragung von Wohngeld zu beantworten. 1. Wie viele Anträge auf Wohngeld wurden in den letzten 12 Monaten gestellt? 2. Wie ist deren zahlenmäßige... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0263: Bedarf an geförderten Wohnraum
In den letzten Wochen wurde vermehrt über den Bau und Erhalt geförderten Wohnraums diskutiert. Wir fragen uns, wie der aktuelle Bedarf ist. Ich bitte Sie daher, folgende Fragen zur Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheins zu beantworten. 1. Wie viele Anträge auf Wohnberechtigungsscheine wurden in den letzten 12 Monaten gestellt? 2. Wie... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0219 (19. SVV): Wochenarbeitszeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion wurde im Zusammenhang mit der Ausschreibung einer Stelle mit 10 Stunden pro Woche für den Beirat für Menschen mit Behinderung mitgeteilt, dass der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen diesen Arbeitsplatz durch eine Reduzierung seiner wöchentlichen Arbeitszeit ermöglicht. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0244 (19. SVV): Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" unterstützt der Bund seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt‑ und Ortsteile. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr... Weiterlesen
Anfrage 15_0796 (15.SVV): Ehrenamtskoordinator
Bis zur Verabschiedung des städtischen Koordinators für alle Fragen rund um das Ehrenamt in der Landeshauptstadt Potsdam im März 2015 gab es für interessierte Bürgerinnen und Bürger wie Vereine und Initiativen einen konkreten Ansprechpartner. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer hat die Funktion des Ehrenamtskoordinators für die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
