Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Antrag 15_0747 (15.SVV): Mittel für die Antidiskriminierungsberatung sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Zusammenarbeit der Landeshauptstadt mit dem Verein Opferperspektive fortgesetzt wird, um die Antidiskriminierungsberatung aufrechterhalten zu können. Dafür sind wie bisher mindestens 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der... Weiterlesen
Antrag 15_0743 (15.SVV): Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass Fachwerkstätten oder andere regelmäßige Diskussionsforen mit Trägern der Sozialen Flüchtlingsarbeit mit dem Ziel der Erarbeitung eines Konzeptes für die soziale Arbeit mit Flüchtlingen durchgeführt werden. Der Werkstattbericht aus... Weiterlesen
Antrag 15_0613 (13. SVV): Zentrale Sammelstelle für Spenden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass ein für die Einrichtung einer zentralen Sammelstelle von Sachspenden für Geflüchtete geeignetes Objekt zur Verfügung gestellt wird und Vorstellungen über die personelle Absicherung der Betreibung einer Sammelstelle entwickelt... Weiterlesen
Anfrage 15_0487: Jobcenter Potsdam 2015 – Ausschreibungen für Arbeitsmarkt-Dienstleistungen
Seit Januar 2015 wurde auf der Seite der Bundesagentur für das Regionale Einkaufszentrum Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen (REZ BB/SAT) für den Raum Potsdam nicht eine Ausschreibung für Arbeitsmarkt-Dienstleistungen veröffentlicht. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum gab es für die regionalen Arbeitsmarkt-Dienstleister in... Weiterlesen
Anfrage 15_0486: Jobcenter Potsdam – 2015
Im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion berichtete der Geschäftsführer des Jobcenter Potsdam über die Aufhebung des partiellen Haushalts-Stopps bei der Vergabe von Bildungs-, Vermittlungs- und Aktivierungsgutscheinen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Vermittlungs-, Bildungs- und Aktivierungsgutscheine wurden im Zeitraum... Weiterlesen
Antrag 15_0385 (11. SVV): Öffentliche Sportgeräte an ausgewählten Orten in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Sportgeräte, die für generationsübergreifende Bedürfnisse geeignet sind, schrittweise an weiteren Orten in der Stadt, vornehmlich auf vorhandenen Spielplätzen, für jeden zugänglich errichtet werden. Der Seniorenbeirat der... Weiterlesen
Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Betreuung von Kindern in besonderen Problemlagen
Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die notwendige Betreuung von Flüchtlingskindern sind zusätzlich Personalkosten in Höhe von 341.297,54 € in den Haushalt einzustellen: Kita Kinderland, Bisamkiez 101: 119.210,18 € pro Jahr für 2,8 VBE Erzieher/innen = 238.420,36 € Kita Sternschnuppe,... Weiterlesen
Anfrage 15_0192: Koordinierungsstelle „Neue Nachbarschaften Potsdam“
Momentan wird das dreimonatige Projekt „Neue Nachbarschaften Potsdam“ mit großem Erfolg und hoher Akzeptanz in der Bevölkerung durchgeführt. Es werden Ehrenamtsangebote und Flüchtlingsbedarfe aufgenommen, Angebote und Nachfragen zusammengebracht. In diesem Jahr wird sich in der Flüchtlingsfrage in Potsdam noch sehr viel tun: Bis Ende 2015 sollen... Weiterlesen
Anfrage 15_0069 (7.SVV): Gesundheitskonferenz Potsdam
Um auch zukünftig eine gute gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in der Landeshauptstadt zu sichern sind eine sektorübergreifende Vernetzung von Angeboten und die Kooperation von Leistungserbringern stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Schwerpunkt sollte dabei die Entwicklung von geschlossenen Versorgungsketten für die Patientinnen und... Weiterlesen
Antrag 14_0928 (5. SVV): „Nette Toilette“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit Gastronomen und Einzelhandelseinrichtungen Gespräche zu führen, in denen sich diese bereit erklären, ihre Toilette der öffentliche Nutzung kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Stadt Potsdam erklärt sich bereit, im Gegenzug anteilig Kosten für die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
