Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Anfrage 08_0927 (2. SVV): Hartz-IV-Klagewelle beim Potsdamer Sozialgericht
„Hilfebedürftige aus Potsdam und dem Umland sind offenbar besonders oft unzufrieden mit dem Amt. Allein in diesem Jahr gingen bisher 5.550 Klagen gegen Hartz IV-Bescheide am Potsdamer Sozialgericht ein. Bis zum Jahresende werden es 7.500 sein, prognostiziert Gerichtsdirektor Johannes Graf von Pfeil. Das sind mehr als an jedem anderen Sozialgericht... Weiterlesen
Antrag 08_0923 (2. SVV): Kostenloses Schulessen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 die notwendigen Mittel für die Einführung eines kostenlosen Schulessens ... Weiterlesen
Antrag 08_0839 (52. SVV): Soziologische Jugendbefragung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine umfassende soziologische Befragung zur Situation aller Jugendlichen und jungen Menschen im Alter von 15 bis 30 Jahren in der Landeshauptstadt Potsdam durchzuführen. ... Weiterlesen
Anfrage 08_0858 (52. SVV): Teilnahme am Schulessen
Bis zum 10. August 2008 sollten die Schülerinnen und Schüler angemeldet werden, die das ermäßigte Schulessen in Anspruch nehmen wollen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Anmeldungen gibt es gegenwärtig für das ermäßigte Schulessen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 08_0840 (52. SVV): Kündigung von Vereinbarungen
Eine Reihe von Krankenkassen hat die so genannte Sozialpsychiatrie-Vereinbarung gekündigt. Sie regelt unter anderem die Betreuung psychisch kranker Kinder und Jugendlicher durch Kinder- und Jugendpsychiater sowie Heil- und Sozialpädagogen. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind auch Potsdamer Kinder- und Jugendpsychiater bzw. Heil- und... Weiterlesen
Antrag 08_0793 (52. SVV): Räumlichkeiten für die Potsdamer Tafel
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass unverzüglich die Voraussetzungen geschaffen werden, ... Weiterlesen
Anfrage 08_0655 (50. SVV): Daseinsvorsorge - gegenüber in Seniorenheimen lebenden alten Menschen
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 08_0656 (50. SVV): Schulessen für sozial bedürftige Schüler
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass mit Beginn des Schuljahres 2008/2009 das Schulessen ... Weiterlesen
Antrag 08_0535 (49. SVV): Barrierefreier Zugang für den Bahnhof Charlottenhof
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG für einen barrierefreien Zugang der Bahnsteige auf dem Bahnhof Charlottenhof in Potsdam einzusetzen. ... Weiterlesen
Anfrage 08_0556 (49. SVV): Unterstützung älterer Bürgerinnen und Bürger
Um älteren Bürgerinnen und Bürgern möglichst lange ihre Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen, wurde das ehrenamtlich getragene Projekt „Spaziergangs-Paten-Service“ initiiert. Jüngstes Beispiel dafür ist das Projekt in Berlin Lichtenberg. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten gibt es in der Stadt Potsdam für die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
