Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Anfrage 09_0477 (10. SVV): Anteil Qualifizierungsmaßnahmen Potsdamer ALG II - Empfänger
Mit dem Haushaltsjahr 2009 wurde der Anteil der Finanzierung für Integrationsmaßnahmen für Arbeitsgemeinschaften bundesweit herabgesetzt. Unabhängig von damit weniger Maßnahmen im Rahmen von so genannten MAE verringert sich auch der Anteil der ALG II - Empfänger, die durch Qualifizierungsmaßnahmen für den Arbeitsmarkt wieder fit gemacht werden... Weiterlesen
Anfrage 09_0566 (10. SVV): Barrierefreie Fertigstellung eines Teilstücks der Jägerstraße
Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0268 (7. SVV) Fach- und Bürgerforum 18. März 2009
Im Zusammenhang mit der Ankündigung des Fach- und Bürgerforums zur Integrierten Stadtentwicklung mit dem Thema „Wohnen in Potsdam“ auf der Sitzung des Potsdamer Behindertenbeirates wurde angekündigt, dass eine weitere Veranstaltung mit der Thematik „Barrierefreies Wohnen in Potsdam“ (Arbeitstitel) geplant sei. Zu der Veranstaltung am 18. März, in... Weiterlesen
Antrag 09_0303 (7. SVV) Anhebung der Potsdamer Sozialhilfe
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gutachten über die tatsächlichen Lebenshaltungskosten von Potsdamerinnen und Potsdamer ... Weiterlesen
Anfrage 09_0155 (6. SVV): Gestiegene Nachfrage bei Tafel und Suppenküche
In einem PNN-Artikel vom Januar 2009 (Nachfrage bei Arche und Tafel gestiegen – Verwaltung plant Treffen mit Trägern, um notfalls Maßnahmen zu ergreifen“) wird, siehe Überschrift – ein Trägertreffen angekündigt. Dieses sollte Anfang Februar 2009 stattfinden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse in Vorbereitung eines Workshops mit... Weiterlesen
Antrag 09_0009 (5. SVV): Eigenständiger Regelsatz für Kinder aus ALG II - Bedarfsgemeinschaften
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam setzt sich für die Einführung eines eigenständigen Regelsatzes für Kinder aus ALG II – Bedarfsgemeinschaften ein. ... Weiterlesen
Antrag 08_1120 (5. SVV): Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für die Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger ... Weiterlesen
Antrag 08_0999 (3. SVV): Wahllokale in der Stadt Potsdam
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bereits als behindertengerecht ausgewiesenen Wahllokale in der Stadt Potsdam ... Weiterlesen
Anfrage 08_1077 (3. SVV): Schulessen
In Potsdam sind etwa 2.200 Schülerinnen und Schüler berechtigt, das seit dem Schuljahr 2008/2009 angebotene ermäßigte Schulessen in Anspruch zu nehmen. Im September 2008 haben das nur etwa 550 Schülerinnen und Schüler genutzt. Insofern wird der damit verbundene Anspruch eines sozialen Ausgleichs für sozial Bedürftige nur in bescheidenem Umfang... Weiterlesen
Anfrage 08_0982 (2. SVV): Mittel aus dem Schulsozialfonds
Die Stadtverwaltung hat im Zusammenhang mit dem einzurichtenden Schulsozialfonds durch eine Befragung die Anzahl von etwa 1.500 sozial bedürftigen Schülerinnen und Schülern ermittelt. Diese Zahl ist die Grundlage für die Zuweisung entsprechender Landesmittel. Aus bisherigen Darstellungen der Verwaltung geht jedoch hervor, dass allein der Kreis von... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
