Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Anfrage 10_0317 (18. SVV): Stadtteilkonzept Schlaatz
Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Ansiedlung des Asylbewerberheims am Schlaatz wurde von der Verwaltung eine Weiterentwicklung des Stadtteilkonzeptes „Soziale Stadt“ für den Schlaatz in Aussicht gestellt. Das vom Stadtkontor erarbeitete Konzept sollte bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Ich frage den Oberbürgermeister: Seit wann liegt der... Weiterlesen
Antrag 10_0328 (18. SVV): Bereitstellung von Taxicoupons für mobilitätseingeschränkte Menschen der Landeshauptstadt Potsdam
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bereitstellung von Taxicoupons für mobilitätseingeschränkte Menschen in der Landeshauptstadt Potsdam so zu gestalten, ... Weiterlesen
Antrag 10_0325 (18. SVV): Solarmodule auf Lärmschutzwänden
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Lärmschutzwände in Potsdam für die Nachrüstung mit Solarmodulen ... Weiterlesen
Anfrage 10_0246 (17. SVV): Auswirkungen der Haushaltssperre des Bundes für Arbeitslose
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Bundesregierung sperrt mit dem Haushalt 2010 rund 900 Millionen Euro für die Eingliederung von Arbeitslosen. Allein der MAJA, der PAGA und der ARGE Teltow-Fläming würden zusammen rund 6 Millionen Euro fehlen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche konkreten Auswirkungen auf... Weiterlesen
Anfrage 09_1044 (14. SVV): Internetseite Klinikum "Ernst von Bergmann" gGmbH
Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Internetseite des Klinikum „Ernst von Bergmann“ gGmbH auch unter der Rubrik „Senioreneinrichtungen“ (Seite befindet sich seit über einem Jahr im Aufbau) für interessierte Nutzer vollständig verfügbar? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 09_0904 (12. SVV): Pflegestützpunkt in Potsdam
In der Sitzung des Sozialausschusses am 16. Juni 2009 berichtete Frau Müller (GB 3), dass die Einrichtung des ersten städtischen Pflegestützpunktes in Potsdam bis zum Herbst 2009 abgeschlossen sein wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann findet die Eröffnung des Potsdamer Pflegestützpunktes statt? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 09_0784 (11. SVV): Potsdamer Tafel am Schlaatz
An mich wurde das Problem herangetragen, dass die Räumlichkeiten, die der Potsdamer Tafel im Bürgerhaus am Schlaatz zur Verfügung stehen, nicht mehr ausreichen, um dem wachsenden Bedarf nachzukommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, um die räumliche Situation der Potsdamer Tafel im Wohngebiet am Schlaatz zu... Weiterlesen
Antrag 09_0676 (11. SVV): Kita-Analyse
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den freien Trägern in den Potsdamer Kitas eine Sozialanalyse durchzuführen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0601 (11. SVV): Feriengeld für Kinder aus ALG II - Bedarfsgemeinschaften
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Feriengeld für Kinder aus ALG II – Bedarfsgemeinschaften ... Weiterlesen
Anfrage 09_0542 (10. SVV): Änderung KdU in Potsdam seit April 2009
Zum 1. April 2009 haben sich die Vorgaben zur Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung durch eine Änderung der Arbeitsanweisung geändert. Die Nettokaltmiete wurde von 4,60 € auf 5,50 €/m² erhöht. Eine Veränderung der Kosten der Betriebskostenanteile von derzeit 2,80 €/m² wurde nicht mitgeteilt. Nach persönlichen Berechnungen müsste... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
