Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Antrag 11_0003 (28. SVV): Sicherung des Sozialen Zentrums der Volkssolidarität "Suppenküche"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, rechtzeitig vor dem Ablauf des Vertrages zwischen dem KIS und der Volkssolidarität Ende 2012 eine stabile Lösung für die Unterbringung der Einrichtung zu sichern. Der Hauptausschuss ist in seiner Sitzung am 23. Juni 2011 über den Stand zu informieren. Begrü... Weiterlesen
Antrag 10_1053 (28. SVV): Kennzeichnung von Bordsteinabsenkungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zuge der Erarbeitung des Teilhabeplanes die Voraussetzungen für eine farbliche Kennzeichnung von Bordsteinabsenkungen zu schaffen. Über den Stand der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Juni 2011 zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen
Anfrage 10_0912 (24. SVV): Potsdamer Tafel
In der Mitteilungsvorlage der Verwaltung (DS 10/SVV/0890) wird u. a. mitgeteilt: „… Nach wie vor wird ein Teil der ehemaligen Kaufhalle als geeignet angesehen, da hier die Aufwendungen für die Potsdamer Tafel geringgehalten werden können und auch die Potsdamer Tafel dieses Objekt als eine gute Lösung ansieht …“ Nach Presseinformationen ist eine... Weiterlesen
Anfrage 10_0896 (24. SVV): Sicherstellung Finanzierung Stadtteilräte
Auf Grundlage der Beschlussfassungen zu den beiden Stadtteilräten „Waldstadt, Schlaatz“ und „Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld“ wird in Anlage 1 (Geschäftsgrundlage für den Stadtteilrat), Punkt 4 (Materielle Voraussetzungen) die Finanzierung der über das jährliche Budgets für die Öffentlichkeitsarbeit des jeweiligen Fördergebietes über das Programm... Weiterlesen
Anfrage 10_0780 (23. SVV): Kostenloses bzw. preisreduziertes Schulessen
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 10_0778 (23. SVV): Kostenloses Schulessen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf 2011 die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um der neuen Auslegung der Härtefallregelung zum Schulessen gerecht werden zu können. Weiterlesen
Antrag 10_0759 (23. SVV): Erstellung "Lokaler Teilhabeplan Potsdam"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention einen Lokalen Teilhabeplan für die Landeshauptstadt Potsdam aufzustellen. ... Weiterlesen
Anfrage 10_0671 (22. SVV): Behindertenbericht 2007 - 2009
In der Sitzung des Behindertenbeirates vom 1.7.2010 hat der Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam in seinem Bericht über seine Arbeit mitgeteilt, dass der Behinderbericht weiterhin erarbeitet wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Einbringung des Behinderberichtes für den Zeitraum 2007 – 2009 zu rechnen? gez. Jana... Weiterlesen
Anfrage 10_0657 (22. SVV): Weiterentwicklung Schulessen
Mit einem Monitoring hat die Stadt deutlich gemacht, dass die Bedingungen beim Schulessen verbessert werden sollen. Dazu gehört jetzt in erster Linie die Sicherung eines schmackhaften und gesunden Essens, aber auch nach wie vor der Anspruch einer möglichst breiten Teilnahme von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern. Das wird nicht... Weiterlesen
Anfrage 10_0436 (19. SVV): Schulsozialfonds
Durch verschiedene Anfragen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass Potsdamer Schulen bisher keine Mittel aus dem Schulsozialfonds erhalten haben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann können die Schulen mit Mitteln aus dem Schulsozialfonds rechnen?gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
