Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Antrag 12_9594 (47. SVV): Verband Kommunaler Krankenhäuser
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gemeinsam mit der Geschäftsführung des Klinikums „Ernst von Bergmann“ für eine engere Zusammenarbeit der kommunalen Krankenhäuser im Land Brandenburg einzusetzen. Die Bemühungen sollten in eine stabile Form, z. B. eines Verbandes Kommunaler... Weiterlesen
Anfrage 11_0881 (38. SVV): Wiederherstellung barrierefreier Zugang "Bürgerverein Steinstücken e.V."
Mit dem grundhaften Ausbau der Steinstraße wurde der bisher gewährleistete barrierefreie Zugang zum „Bürgerverein Steinstücken 80 e.V.“, welcher auch von vielen Potsdamerinnen und Potsdamern als Mitglied oder Besucher genutzt wird, nicht wiederhergestellt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit einer Wiederherstellung des barrierefreien... Weiterlesen
Antrag 11_0542 (34. SVV): Erarbeitung eines Konzeptes "Erschwingliche Mieten für alle"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein wohnungspolitisches Konzept „Erschwingliche Mieten für alle“ zu erstellen. Dieses soll gemeinsam mit allen in der Wohnungswirtschaft Aktiven im Fachbereich Wohnen erstellt werden. Über den Arbeitsstand ist der Stadtverordnetenversammlung in der... Weiterlesen
Antrag 11_0389 (32. SVV): Sommerangebot der Stadt Potsdam für kinderreiche Familien zur Nutzung der Strandbäder "Stadtbad Park Babelsberg" und "Waldbad Templin"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Einvernehmen mit der Stadtwerke Potsdam GmbH zu erreichen, dass für die Sommersaison 2011 - Juli und August - die Gültigkeit der Familienkarte für das “Stadtbad Park Babelsberg” und das “Waldbad Templin” für bisher 4 (2 Erwachsene und 2 Kinder)... Weiterlesen
Anfrage 11_0428 (32. SVV): Behindertengerechter Zugang der Polizeiwachen
Die Struktur der Polizeiwachen in der Landeshauptstadt Potsdam weist Defizite auf bezüglich des behindertengerechten Zugangs. Um entsprechend dem zu erarbeitenden Teilhabepaket für Menschen mit Behinderungen künftig eine entsprechende Ausstattung der Wachen zu gewährleisten, sind Überlegungen anzustellen, wie und in welcher zeitlichen Folge das... Weiterlesen
Anfrage 11_0467 (32. SVV) Medizinisches Versorgungszentrum am BBI
Am 6.10.2010 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schönefeld und der Landeshauptstadt Potsdam zwecks Errichtung und Betriebs eines Medizinischen Versorgungszentrums am BBI. Grundlage dafür war eine Vereinbarung des Klinikums Ernst von Bergmann mit der Vivantes GmbH. Aus der Presse war nun zu... Weiterlesen
Antrag 11_0247 (30. SVV): Innenstadt! - Barrierefrei?
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und dem Geschäftsbereich 4 die Bewerbungsunterlagen zum 4. Innenstadtwettbewerb des Landes Brandenburg unter dem Titel „Innenstadt! - Barrierefrei?... Weiterlesen
Anfrage 11_0131 (29. SVV): Klimaschutzkonzept
In 11 öffentlichen Veranstaltungen wurde vom 7. Oktober bis 25. November 2010 das von 10 spezifischen Unternehmen erarbeitete Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Potsdam vorgestellt und diskutiert. „Die Hinweise, Anregungen und Einwände werden dann von den Gutachtern bewertet und in die Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen
Antrag 11_0134 (29. SVV): Erhalt preiswerter Wohnungen Am Alten Markt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Verantwortung als Vorsitzender des Aufsichtsrates der PRO POTSDAM aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das städtische Wohnungsunternehmen auch bei der Neugestaltung des Alten Marktes sozialverträgliche Wohnungen im bisherigen Umfang im historischen... Weiterlesen
Antrag 11_0122 (29. SVV): Schulsozialarbeiter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam strebt an, innerhalb der nächsten zehn Jahre zu erreichen, dass an jeder staatlichen Schule ein Schulsozialarbeiter / eine Schulsozialarbeiterin tätig ist. Dazu ist ein Stufenplan zu erarbeiten, mit dem zugleich die Dringlichkeit zu formulieren ist. Die notwendigen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
