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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/0055 Förderung des Hitzeschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am BMU-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" teilzunehmen und damit soziale Einrichtungen der LHP dabei zu unterstützen, sich noch besser gegen Hitze zu wappnen. Dem GSWI und SBWL ist im März 2022 über die Antragstellung zu berichten. Be... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 21/SVV/1364 Errichtung einer dauerhaften Zweigstelle der Musikschule in Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis ca. 2030 eine dauerhafte Zweigstelle der städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in Krampnitz nach folgenden Vorgaben einzuplanen und einzurichten: Angliederung der Zweigstelle an eine allgemeinbildende Schule, z. B. die dort geplante... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Antrag 22/SVV/0002 Josephinen-Wohnanlage dauerhaft sichern und Bewohner:innen unterstützen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, weiterhin alles zu unternehmen, um einen dauerhaften Bestand der Josephinen-Wohnanlage zu sichern und die Bewohner:innen beim Verbleib in ihren Wohnungen zu unterstützen. Die LHP soll sich weiterhin intensiv um Gesprächskontakte zu der MK-Kliniken AG... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 21/SVV/0110 Erhalt der Migrationssozialarbeit II und des Integrationsbudgets

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, dass das Integrationsbudget von 300 € pro aufgenommenen Geflüchteten weiterhin ausgereicht wird und die Migrationssozialarbeit für anerkannte Flüchtlinge (MSA II) in gleicher Höhe weitergeführt wird. Der... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 21/SVV/1153 Wohnklima während heißer Sommer

Die Bürgervertretung Drewitz hat uns angeschrieben und ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die häufiger werdenden und länger anhaltenden Hitzeperioden zu gesundheitsgefährdenden klimatischen Bedingungen in den Wohnungen führen können. Bei einer relativen Luftfeuchtigkeit von 70% sind beispielsweise schon länger anhaltende... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/1034 Schulsozialarbeit mit Corona-Mitteln kurzfristig aufstocken

In der letzten Elternkonferenz der Goetheschule hat die Schulleitung darüber informiert, dass erst im nächsten Schuljahr 2022/2023 ein*e Schulsozialarbeiter*in (SSA) eingestellt werden kann. Bisher scheiterte ein Einsatz von SSA an einem fehlenden Raum. Dies ist besonders frustrierend, da die Schule, die eigentlich zweizügig konzipiert ist, in den... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 21/SVV/0861 Vorbereitung Soziale Erhaltungssatzung der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs (DS 20/SVV/0441) bis zum Jahresende 2021 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Parallel... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0816 Fehlende Wechselmöglichkeiten im blu zwischen den Bereichen

Das öffentliche Schwimmbad blu musste während der Coronazeit lange Zeit schließen und konnte auch bis heute nicht wieder komplett regulär öffnen. So ist es beispielsweise nach wie vor untersagt, zwischen den Bereichen Sauna, Familie und Sport zu wechseln. Mit der Familie ins Familienbad und die Mama kann zwischendurch mal ein paar Sportbahnen... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 21/SVV/0772 Grundbildung im Sozialraum

GRUBISO (Grundbildung im Sozialraum), das Projekt der Volkshochschule im Bildungsforum, ist seit Januar 2019 am Schlaatz beheimatet. Offizielle Kooperationspartner des Projektes sind das Friedrich-Reinsch-Haus der Sozialen Stadt ProPotsdam gGmbH und die Potsdamer Tafel e.V. In diesem Projekt sollen Erwachsende mit Defiziten im Lesen, Schreiben und... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 21/SVV/0646 UV- und Hitzeschutzmöglichkeiten in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche Möglichkeiten zur temporären oder permanenten teilweisen Beschattung von öffentlichen Plätzen in Potsdam die Verwaltung prinzipiell für möglich hält. Dabei sind verschiedene Möglichkeiten unter Angabe der Kosten sowie der Vor- und Nachteile... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV