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Aktuelles aus der SVV

Antrag 15_0159 (8. SVV): Kein Umbau der Zeppelinstraße zur Staufalle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass anstehende Planungen zu einem Umbau der Zeppelinstraße nicht zu gravierenden Leistungseinschränkungen, insbesondere durch eine Reduzierung auf eine Fahrspur, führen dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung, die Anwohnerinnen und Anwohner... Weiterlesen


Antrag 15_0129 (8. SVV): Verkehrsregelung in der Siedlung Eigenheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Straße „Ravensbergweg“ zwischen dem Abschnitt „Heidereiterweg“ (Spielplatz) und der Straße „Am Wald“ ein Parkverbot zu erlassen, in der Straße „Vogelsang“ ein einseitiges Parkverbot festzulegen, dafür Sorge zu tragen, dass die Lehrerschaft der Schulen... Weiterlesen


Antrag 15_0139 (8. SVV): Sicherung Tierheimstandort Potsdam Sago-Gelände

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Willen, das an den TSV Potsdam vergebene Grundstück im Sago-gelände an der Michendorfer Chaussee als künftigen Standort für das neue Tierheim in Potsdam zu entwickeln. Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt diese Entwicklung verbunden mit der... Weiterlesen


Antrag 15_0138 (8. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass im Zusammenhang mit den anstehenden Bauarbeiten an und auf der Nutheschnellstraße die seit langem geforderte und von der Stadtverordnetenversammlung ausdrücklich unterstützten Lärmschutzmaßnahmen Berücksichtigung finden. Die... Weiterlesen


Antrag 15_0128 (8. SVV): Bericht zum Garagenstandortkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2015 einen Bericht zum Stand der Realisierung des Garagenstandortkonzeptes vorzulegen. Begründung: Nach sechs Jahren praktischer Wirkung des Garagenstandortkonzeptes, das bis 2018 gelten soll, ist es Zeit, die... Weiterlesen


Antrag 15_0132 (8. SVV): Austritt aus dem VKU

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, darauf hin zu wirken, dass die Stadtwerke Potsdam mit ihren Unternehmen aus dem VKU austreten. Mit einem solchen Schritt soll mit Nachdruck auf die geplante Besetzung der Stelle der Hauptgeschäftsführerin/des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbandes des... Weiterlesen


Anfrage 15_0136 (8. SVV): Garnisonkirche/Friedenskirche

Für die Friedenskirche am Eingang zum Park Sanssouci wird Geld gesammelt, weil dieses Kleinod unmittelbar im UNESOWelterbe dringend sanierungsbedürftig ist. Diese wunderbare, nicht nur von der Evangelischen Kirche, sondern auch für kulturelle Veranstaltungen genutzte und gern besuchte Stätte ist sicher auch ein Denkmal von nationalem Belang und... Weiterlesen


Anfrage 15_0142 (8. SVV): Instandsetzung Fußweg / Radweg Maulbeerallee

Der südlich der Maulbeerallee befindliche Fuß- und Radweg ist im Bereich zwischen botanischem Garten und Abzweig Am Neuen Palais etwas mit Gras zugewachsen und in Teilen bei der Senke auch verschlammt. Darum ist die Nutzbarkeit dieses Weges erschwert. Es würde für viele Nutzer Erleichterung bringen, wenn der vorhandene wassergebundene Weg bei... Weiterlesen


Antrag: Stefan Matz, Ortsbeirat Fahrland: Schulweg Regenbogenschule

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob mit dem potentiellen Investor/Entwicklungsträger für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland) ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden kann, welcher den Bau eines beleuchteten Fuß- und Radweges zwischen Döberitzer Straße und... Weiterlesen


Antrag 15_0037 (7. SVV ): Längerfristige Nutzung des Rechenzentrums

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für einen längerfristigen Erhalt und eine sinnvolle Nutzung des Rechenzentrums in der Breiten Straße aus. Denkbar ist zum Beispiel die Nutzung als Kreativräume für freie Träger der Kultur oder als Depoträume für das Potsdam Museum. Der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV