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Aktuelles aus der SVV

Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Gebäudeunterhalt an Schulen und Sportstätten

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Maßnahmen des laufenden Gebäudeunterhalts an Schulen und schulischen Sportstätten sind in den Haushaltsjahren 2014/15 jeweils 300.000 Euro zusätzlich einzusetzen, um die uneingeschränkte Nutzbarkeit der Gebäude zu sichern und das weitere Anwachsen des... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Schulsozialarbeit (HH-begleitend)

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen des Haushaltsvollzugs sind Vorkehrungen zu treffen, um die angekündigte Zuweisung zusätzlicher Stellen durch das Land im Rahmen des 610-Stellen-Programms für Schulsozialarbeit in erforderlicher Weise kozufinanzieren. Begründung: Gegenwärtig wird für... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Finanzierung des Neubaus einer weiterführenden Schule durch den Entwicklungsträger Bornstedter Feld (HH-begleitend)

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bau einer der beiden weiterführenden Schulen für den Potsdamer Norden ist aus dem Treuhandvermögen des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld zu finanzieren. Freiwerdende Mittel im Wirtschaftsplan KIS sind zusätzlich für die Sanierung von Schulen, Kitas und... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Scholle 34 (HH-begleitend)

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Projekt Scholle 34 als künftiges Bürgerzentrum in Potsdam-West einen Stufenplan erarbeiten zu lassen, der bei der Planung, bei der abschnittsweisen Rekonstruktion bzw. Sanierung des Gebäudes auf den Areal... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Förderung von Atelierraum (HH-begleitend)

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es ist ein Programm zur finanziellen Förderung von Atelierraum zur Unterstützung bildender Künstler/innen für 2015/2016 aufzulegen Begründung: Dieser Antrag soll die Umsetzung des Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2015, DS 14/SVV/1052,... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Flüchtlingskinder in Schulen (HH- begleitend)

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag:   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgerbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, in dem dargestellt wird, wie der besonderen Situation und den speziellen Bedarfen von Flüchtlingskindern bei Aufnahme in Schulen mit den Möglichkeiten der Stadt entsprochen werden soll.... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Uferweg Speicherstadt / Wasserwerk

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Im Investitionshaushalt ist eine HH-Stelle im Fachbereich 51 für 2015 und 2016 für Planung und Ausführung des Uferwegabschnittes im Wasserwerkgelände zwischen Speicherstadt und vorhandenem Uferweg nach Herrmannswerder einzurichten. Diese neue Position ist... Weiterlesen


Antrag Stefan Matz, Ortsbeirat Fahrland: Erschließung mit Breitbandinternet

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob mit dem potentiellen Investor/Entwicklungsträger für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland) ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden kann, welcher die Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes mit Breitbandinternet (größer... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Radweg Stern/Schlaatz

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit dem geplanten Ausbau des Radweges zwischen den Wohngebieten Am Stern und Schlaatz ist bereits 2015 zu beginnen. Begründung: Der Radweg entlang der Heiztrasse zwischen den beiden Wohngebieten sollte bereits 2001 im Rahmen des BUGA-Radwegenetzes ausgebaut... Weiterlesen


Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Förderung von Welcome United 03

Änderungs-/Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Flüchtlingsmannschaft von Babelsberg 03 – Welcome United 03 – ist mit 10.000 Euro pro Haushaltsjahr zu unterstützen.   Deckungsquelle: vom Land zugesagte Zuwendungen für Flüchtlingsarbeit Begründung: Seit Juli 2014 gibt es beim SV Babelsberg 03 eine... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV