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Aktuelles aus der SVV

Antrag 15_1164 (7. SVV): Verkehrsführung Neuendorfer Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsführung in der Neuendorfer Straße zwischen Großbeerenstraße und Auffahrt zur Nuthe-Schnellstraße zu prüfen und unter dem Gesichtspunkt eines zügigen Verkehrsflusses zu verändern. Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2015 über das Ergebnis... Weiterlesen


Anfrage 15_0070 (7. SVV): Biosphäre Potsdam

Die Landesregierung hatte kürzlich ihr hohes Interesse an einer dauerhaften wirtschaftlich tragfähigen Nutzung des Gebäudes der Biosphäre bekundet und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass sie in die Arbeit der Arbeitsgruppe zur Zukunft der Biosphäre nicht einbezogen worden sei. (siehe DS 6/347 des Landtages Brandenburg) Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 15_0069 (7.SVV): Gesundheitskonferenz Potsdam

Um auch zukünftig eine gute gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in der Landeshauptstadt zu sichern sind eine sektorübergreifende Vernetzung von Angeboten und die Kooperation von Leistungserbringern stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Schwerpunkt sollte dabei die Entwicklung von geschlossenen Versorgungsketten für die Patientinnen und... Weiterlesen


Anfrage 15_0011 (7. SVV): Einnahmen aus der Sperrung der Glienicker Brücke für Dreharbeiten

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die Stadt im Zusammenhang mit Dreharbeiten auf und an der Glienicker Brücke für „Maßnahmen im Straßenverkehr“ eine Gebühr in Höhe von 838,45 Euro eingenommen hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Bezieht sich diese Einnahme auf die verkehrsrechtliche Anordnung der Sperrung der Glienicker... Weiterlesen


Anfrage 15_0004 (7. SVV): Fortsetzung der Sanierung der Neuendorfer Straße

Erfreulicherweise konnte im vergangen Jahr der erste Abschnitt der Neuendorfer Straße saniert werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt die Sanierung des zweiten Abschnitts der Neuendorfer Straße? Weiterlesen


Anfrage 15_0002 (7. SVV): Radweg zwischen Schlaatz und Stern

Der Radweg zwischen den Wohngebieten Am Stern und Schlaatz ist seit der BUGA 2001 überfällig. Er war eigentlich als Teil des BUGA-Radwegenetzes vorgesehen. Mittlerweile sind die Vorbereitungen dieses wichtigen Verbindungsweges in Gang gekommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Radweges zwischen den Wohngebieten Am Stern... Weiterlesen


Anfrage 14_(5. SVV): Plantagenhaus in der Heinrich-Mann-Allee

Der seit Jahren unbewohnte und immer mehr verfallende Gebäudekomplex (Wohnhaus, Scheune und Stallgebäude) des ehemaligen Forsthauses „Plantagenhaus“ in der Heinrich- mann- Allee 93 steht unter Denkmalschutz. Vor allem in der Siedlung Eigenheim lebende Bürgerinnen und Bürger beklagen diesen Zustand des Gebäudes. Ich frage den Oberbürgermeister: W... Weiterlesen


Antrag 14_0949 (5. SVV): Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 122-1 „Glienicker Winkel“

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2014 den Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 122-1 „Glienicker Winkel“ zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei ist der Plan als Baukörperplan mit Festsetzung der jetzigen Bestandssituation als Baufenster und mit der dauerhaften... Weiterlesen


Antrag 14_0948 (5. SVV): Erhalt der Festfläche im Lustgarten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Festfläche im Lustgarten ist so zu erhalten, dass die Frühlings- und Herbstfeste des Schaustellerverbandes uneingeschränkt und in vollem Umfang durchgeführt werden können. Die Vorgaben der weitern Nutzbarkeit der Fläche für die Veranstaltungen der Schausteller ist den Wettbewerbsteilnehmern zu... Weiterlesen


Antrag 14_0935 (5. SVV): Erhalt des Bürgertreffs in Eiche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ortsbeirat Eiche beim Erhalt des Bürgertreffs Eiche zu unterstützen und die die Kündigung des Mietvertrages mit dem Verein Oberlinhaus aufzuheben bzw. durch einen neuen langfristigen Vertrag zu ersetzen. Begründung: Der Mietvertrag für den Bürgertreff... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV