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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 14_0682 (2. SVV): Tempo 30 an der neuen Grundschule Pappelallee

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. März 2014, DS 13/SVV/0870 wurde in der Pappelallee/ Querung Georg- Hermann- Allee eine Tempo 30 Beschränkung eingerichtet. Zwischenzeitlich wurden die entsprechenden Verkehrszeichen wieder entfernt, die Beschränkung zur Sicherung des wurde Schulweges aufgehoben. Ich frage den Oberbürgermeister:... Weiterlesen


Anfrage 14_0681 (2. SVV): Masterplan für den Potsdamer Norden

Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 12/SVV/0469 vom 5.12.2012 soll der Entwurf für einen Masterplan für den Potsdamer Norden erstellt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Schritte wurden dazu bisher eingeleitet? gez. Matthias Lack Weiterlesen


Anfrage 14_0674 (2. SVV): Uferweg Speicherstadt

Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung soll der Uferweg in der Speicherstadt auf dem Grundstück der EWP direkt am Wasser entlang führen. Die entsprechenden Vereinbarungen mit der EWP sind vorbereitet worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Uferweges am Grundstück der EWP in der Speicherstadt? gez. Dr. Hans- Jürgen... Weiterlesen


Anfrage 14_0673 (2. SVV): Parkplätze am Hauptbahnhof

Durch den geplanten Neubau der ILB unterhalb des Hauptbahnhofes fällt der große Parkplatz mit einer Vielzahl von Parkplätzen weg. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sollen die Parkplätze ausgeglichen werden, die mit Beginn des Neubaus der ILB nicht mehr zur Verfügung stehen? gez. Dr. Hans- Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 14_0654 (2. SVV): Ehemalige Gaststätte Charlottenhof

Die Stadtverordnetenversammlung hatte mit Ihren Beschlüssen DS 13/SVV/0009 und DS 13/SVV/0165 die Landeshauptstadt Potsdam beauftragt, den Verein Scholle 51 bei seiner Suche nach einer Ersatzimmobilie für die Sicherung seiner Arbeit zu unterstützen. Zurzeit werden Nutzungskonzepte durch den Verein erarbeitet und zum Grundstück... Weiterlesen


Anfrage 14_0638 (2. SVV): Kunstspeicher Zeppelinstraße

Nach Protesten aus der freien Kulturszene wegen der Räumung der Alten Brauerei kam die Idee und das Angebot seitens der Stadt Potsdam, die Nutzung des Kunstspeichers in der Zeppelinstraße, der sich in städtischem Besitz befindet, für kulturelle / künstlerische Zwecke anzubieten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie weit sind die Planungen und... Weiterlesen


Anfrage 14_0631 (2. SVV): Kaufhalle Bisamkiez

Nachdem die Kaufhalle am Bisamkiez jetzt mehr als ein halbes Jahr geschlossen ist, mehren sich die Stimmen, die eine Nachnutzung des Gebäudes fordern. Eine entsprechende Unterschriftensammlung wurde Anfang Mai 2014 übergeben. Mittlerweile hat ein erstes Gespräch des Baubeigeordneten mit der TLG als Eigentümerin der ehemaligen Kaufhalle... Weiterlesen


Anfrage 14_0630 (2. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Nach jahrelangen Bemühungen sind endlich ein abgestimmter Standort und ein Verfahren für den Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe Gemeinde gefunden worden. Es ist erfreulich, dass die Stadt die entsprechenden Vorbereitungen mit dem Ziel unterstützt, möglichst im September 2014 einen symbolischen Auftakt für den Bau durchzuführen. ... Weiterlesen


Anfrage 14_0629 (2. SVV): Sanierung Neuendorfer Straße

Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung soll die Neuendorfer Straße im Wohngebiet Am Stern 2014 in wesentlichen Teilen saniert werden. Das bezieht sich auf den Abschnitt zwischen Großbeerenstraße und Galileistraße. Die vorbereitenden Arbeiten sind im Gange. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnen die Sanierungsarbeiten in der... Weiterlesen


Anfrage 14_0627 (2. SVV): Betriebsvereinbarung Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam über den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH/Erweiterung des Gesellschaftsgegenstandes der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH – Vorlage 14/SVV/0064 am 29. Januar 2014 - wurde mit dem Punkt 5 beschlossen: „Eine Betriebsvereinbarung/Rahmenvereinbarung zum Einsatz von... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV